Affäre Nef: «Rufmord» – Armeechef geht in die Gegenoffensive
Aktualisiert

Affäre Nef«Rufmord» – Armeechef geht in die Gegenoffensive

Armeechef Roland Nef bestreitet, die Desinteresse- Erklärung seiner Ex-Freundin erkauft zu haben. Zugleich reichte er eine erste Klage gegen Medien ein – wegen Diffamierung. Am Nachmittag will er vor die Presse treten.

Die Anwälte von Armeechef Roland Nef haben wegen Persönlichkeitsverletzung eine erste Klage eingereicht. Nef selber wird am Nachmittag vor den Medien eine persönliche Erklärung abgeben.

Der Armee-Chef werde zu den Vorwürfen gegen seine Person Stellung nehmen, teilte das VBS am Donnerstag mit. Nef werde bei dieser Gelegenheit «keine Rücktrittserklärung abgeben», heisst es in der Medienmitteilung weiter.

Nefs Anwälte teilten am Donnerstag mit, die Berichterstattung einiger Medien laufe auf eine Rufmord-Kampagne hinaus. Gegen welches Medium sich die Klage wegen Persönlichkeitsverletzung richtet, wollte das Büro der Anwälte Vera Delnon und Bernhard Rüdy auf Anfrage nicht bekannt geben.

«Einige Medien kolportieren Wahrheiten, Halbwahrheiten und Unwahrheiten, deren Mix und Verbreitung unabhängig vom Wahrheitsgehalt persönlichkeitsverletzend ist», heisst es in der Mitteilung des Anwaltsbüros.

Nach den Untersuchungen der Staatsanwaltschaft habe kein öffentliches Interesse an einer Weiterführung des Strafverfahrens gegen Roland Nef bestanden.

«Reife Form der Konfliktlösung»

Armeechef Roland Nef habe weder Schweigen erkauft noch für eine Desinteresse-Erklärung bezahlt, betonen die Anwälte weiter. «Diese Unterstellungen beleidigen seine frühere Partnerin und diffamieren ihn auf unhaltbare Weise.» Mit der Leistung einer Zahlung sei keine Schuldanerkennung verbunden.

Ein «Eingeständnis von Fehlern im Beziehungsbereich» mache eine Person auch nicht untragbar, sondern signalisiere die Übernahme von Verantwortung für den eigenen Anteil am Konflikt «und stellt eine reife Form der Konfliktlösung dar», schreiben Nefs Rechtsvertreter im Communiqué.

Waren Quellen wirklich wasserdicht?

Am (gestrigen) Mittwoch hatte Schweizer Radio DRS mit Bezug auf gut unterrichtete Quellen berichtet, Nef habe im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen ihn eine Wiedergutmachung an seine Ex-Partnerin bezahlt. Diese hatte im Herbst 2006 Anzeige angeblich wegen Nötigung gegen Nef eingereicht. Offenbar soll sie über längere Zeit vor allem via E-Mail von Nef belästigt worden sein.

Die neuerliche Wende um den neuen Armeechef stiess auf heftige Kritik. Mehrere Politiker und Medien sprachen von «Schweigegeld» und forderten offen Nefs Rücktritt. So meinte gestern Michele Moor, ehemaliger Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG), gegenüber Radio DRS: «Wenn das stimmen würde, stellt sich die Frage, ob er noch tragbar ist.» Für SVP-Nationalrat Toni Bortoluzzi ist das Vorgehen «nicht zu entschuldigen» und Nef selber «nicht tragbar».

Die Affäre Nef

Die Affäre Nef nahm im Herbst 2006 ihren Anfang. Seine Ex-Freundin reichte damals Anzeige wegen Nötigung gegen Nef ein. Trotzdem schlug Bundesrat Samuel Schmid den Regierungskollegen Nef als neuen Armeechef vor, ohne sie über das hängige Strafverfahren zu informieren. Im April 2007 unterzeichnete Nefs Ex-Freundin eine Desinteresseerklärung. Die Anzeige wurde fallen gelassen. Im Juni 2007 wurde Nef zum neuen Armeechef gewählt.

(meg/am) (dapd)

Klage hat durchaus Chancen

Aus Sicht des Medienjuristen Peter Studer hat die Klage von Nefs Anwälten gegen ein Medium durchaus Chancen auf Erfolg. Was zwischen Nef und seiner Ex-Partnerin abgelaufen sei, sei Privatsache, sagte Studer am Donnerstag auf Anfrage der SDA.

Weitere Klagen zu der Angelegenheit seien durchaus möglich, sagte Studer. Das eingeklagte Medium müsse nun beweisen, dass es eine öffentliche Veranlassung für seine Berichte zu dem Fall gegeben habe. Ebenso müsse es darlegen, dass es habe annehmen dürfen, dass die von ihm zitierten Quellenangaben richtig seien.

Es liege nun an der Gerichtsinstanz, zu entscheiden, ob das öffentliche Interesse oder das private Interesse von Nef und seiner Ex-Partnerin überwiege, sagte der ehemalige Präsident des Schweizer Presserates. Im Zentrum steht für ihn ohnehin die Frage, ob Bundesrat Samuel Schmid das Strafverfahren gegen Nef am Gesamtbundesrat vorbeisteuern durfte. (Quelle: sda)

Deine Meinung