Aktualisiert 19.05.2007 07:11

Rumänen stimmen über Amtsenthebung des Präsidenten ab

Im neuen EU-Land Rumänien hat ein Amtsenthebungsreferendum gegen Präsident Traian Basescu begonnen. Über 18 Millionen Wahlberechtigte sind aufgefordert, über einen Aufruf des Parlaments dazu abzustimmen.
gonnen.

Popularitätswerte von bis zu 79 Prozent in Umfragen signalisierten, dass Basescu mit einer Bestätigung im Amt rechnen kann.

Eine grosse Mehrheit von 322 Parlamentariern aus Regierung und Opposition hatte die Abhaltung dieses Referendums beschlossen, mit der Begründung, dass Basescu durch eine Einmischung in die Regierungspolitik gegen die Verfassung verstossen habe. Dem hatte das Verfassungsgericht allerdings widersprochen.

Basescu war 2004 direkt vom Volk für fünf Jahren gewählt worden. Er hat mehr Befugnisse als der Bundespräsident in Deutschland, aber weniger als Frankreichs Staatschef.

Kurz nach Schluss der Wahllokale um 19.00 Uhr wurde mit Prognosen gerechnet, am späteren Abend mit aussagekräftigen Hochrechnungen.

(sda)

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