Rumsfeld-Nachfolger muss Irak-Strategie erläutern
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Rumsfeld-Nachfolger muss Irak-Strategie erläutern

Der Neue tritt ins Rampenlicht. Ab Dienstag muss der designierte US-Verteidigungsminister Robert Gates bei seiner Nominierungsanhörung vor dem Senat in Washington erklären, wie er sich die Zukunft des US-Einsatzes im Irak vorstellt.

Die Erwartungen sind hoch: Als Pentagon-Chef muss Gates einen Ausweg aus dem Irak-Debakel suchen, der nicht wie eine Demütigung für die Weltmacht USA aussieht. Seine Bestätigung im Senat gilt als sicher, weil die Senatoren den diskreditierten Amtsinhaber Donald Rumsfeld so schnell wie möglich ablösen wollen.

Nichts ist derzeit im Pentagon so gefragt wie Schadensbegrenzung. Ratlosigkeit über das Chaos im Irak prägt die letzten Tage der Ära Rumsfeld. Doch Gates hat seine Pläne bislang verdeckt gehalten.

Er will offenbar die Weichenstellungen abwarten, die nun in der Irak-Politik anstehen: Am Mittwoch will die überparteiliche Baker- Kommission ihre Empfehlungen zur Irak-Politik an Präsident George W. Bush übergeben. Ab Januar wird dann die neue Mehrheit der Demokraten im Kongress ein Wort mitzureden haben.

Ein Abzugsminister

Sollte Bush den Empfehlungen der Baker-Gruppe folgen, wird dem ehemaligen Kommissionsmitglied Gates die Aufgabe zufallen, den Rückzug der US-Truppen aus dem Irak in die Wege zu leiten. Der Baker-Bericht schlägt laut vorab bekannt gewordenen Informationen vor, die meisten US-Kampftruppen bis 2008 abzuziehen.

Diese Aufgabe würde Gates ein politisches Meisterstück abverlangen: Obwohl die USA ihr Ziel - die Demokratisierung des Irak - klar verfehlt hätten, dürfte der Abzug nicht wie eine Niederlage erscheinen. Ein zweites Vietnam wollen sich die USA ersparen.

Nach dem Kämpfen stabilisieren

Den tiefsten Einblick in Gates Vorstellungen zu Irak liessen bislang einige Stellungnahmen zu, die er in schriftlicher Form auf Anfrage des Senats abgegeben hat und die vergangene Woche in US- Medien veröffentlicht wurden.

Darin distanzierte sich Gates vorsichtig von seinem Nachfolger Rumsfeld: «Rückblickend kann ich sagen, dass ich einiges anders gemacht hätte», schrieb Gates. So müsse das Pentagon seine Fähigkeiten verbessern, in einem Krieg nach den eigentlichen Kampfhandlungen auf die Stabilisierung eines Landes hinzuarbeiten.

Deftige Worte

Im kleinen Kreis äussert sich Gates offenkundig viel freimütiger: Wie das Magazin «Newsweek» berichtet, zog Gates im September auf dem Rückflug von einem Besuch mit der Baker- Kommission im Irak nach Genuss einiger Drinks frustriert über Bush und Rumsfeld her. «Er konnte dieses Ausmass an Inkompetenz einfach nicht fassen», zitierte das Magazin einen Mitreisenden. Gates habe gesagt: «Die haben es im Irak schlichtweg vermasselt.»

In seinem neuen Amt wird Gates einen diplomatischeren Ton anschlagen, wenn er das Weisse Haus zu einem Kurswechsel bringen will. In einem Punkt hat er sich in seinen Stellungnahmen an den Senat bereits gegen die Bush-Doktrin gestellt, derzufolge feindliche Regierungen zu ignorieren sind.

Aussenpolitischer Realismus

Zur Lösung des Irak-Problems muss Washington nach Gates' Ansicht mit den Regionalmächten Iran und Syrien sprechen, die das Weisse Haus der Unterstützung für die Milizen im Irak bezichtigt.

«Selbst in den schlimmsten Tagen des Kalten Kriegs haben wir den Dialog mit der Sowjetunion und China fortgeführt, und ich glaube, dass uns diese Gesprächskanäle in manch potenziell schweren Situationen geholfen hat», schrieb Gates, der zwischen 1991 und 1993 Chef des US-Geheimdiensts CIA war.

(sda)

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