Unterstützung von Alexei Nawalny: Russisches Gericht verurteilt Tiktok wegen Protest-Aufruf
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Unterstützung von Alexei NawalnyRussisches Gericht verurteilt Tiktok wegen Protest-Aufruf

Die Social Media-Plattform Tiktok muss in Russland 32’000 Franken Busse bezahlen. Nach Ansicht eines Gerichts hat Tiktok den russischen Oppositionellen Alexei Nawalny unterstützt.

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Tiktok wurde von einem Gericht in Moskau verurteilt, weil es Videos zu Protest-Aufrufen nicht gelöscht hatte.

Tiktok wurde von einem Gericht in Moskau verurteilt, weil es Videos zu Protest-Aufrufen nicht gelöscht hatte.

20min/Michael Scherrer
Die Social Media-Plattform soll so den Protesten für den russischen Oppositionellen Alexei Nawalny geholfen haben.

Die Social Media-Plattform soll so den Protesten für den russischen Oppositionellen Alexei Nawalny geholfen haben.

REUTERS
Tiktok muss nun eine Busse von umgerechnet 32’000 Franken bezahlen.

Tiktok muss nun eine Busse von umgerechnet 32’000 Franken bezahlen.

20min/Michael Scherrer

Darum gehts

  • Russland verhängt immer wieder Strafen gegen Internetplattformen wie Twitter, Facebook oder Google.

  • Nun trifft es Tiktok: Nach Ansicht eines Moskauer Gerichts hat der Kurzvideo-Dienst zu Protesten gegen die Verhaftung und Verurteilung von Alexei Nawalny aufgerufen.

  • Präsident Wladimir Putin beklagt den zunehmenden Einfluss von Social Media.

Ein russisches Gericht hat die chinesische Videoplattform Tiktok zu einer Strafe von umgerechnet 29’000 Euro verurteilt, weil sie Aufrufe von Anhängern des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny an Jugendliche zur Teilnahme an Protesten nicht gelöscht hatte. Das Taganski-Gericht in Moskau teilte am Dienstag auf seinem Telegram-Konto mit, Tiktok habe damit gegen russisches Recht verstossen.

Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor warf im Januar mehreren sozialen Netzwerken vor, «Minderjährige» zur Beteiligung an Unterstützungskundgebungen für Nawalny aufzufordern. Die Minderjährigen würden dadurch zu «illegalen Aktivitäten» und zur Teilnahme an «nicht erlaubten Massenkundgebungen» ermuntert, erklärte Roskomnadsor.

Moskau verhängte bereits mehrfach Strafen gegen Internet-Unternehmen wie Twitter, Facebook und Google, weil sie gegen die russischen Gesetze verstossen hätten. Die Tiktok-Videos waren von Hunderttausenden angeklickt worden. Der russische Präsident Wladimir Putin beklagte im Januar, die Internet-Unternehmen gewönnen zunehmend an Einfluss und träten damit in Konkurrenz zu den Staaten.

(AFP, her)

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