Wegen Gewaltaufrufen – Russland blockiert Instagram – User schicken Abschiedsnachrichten
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Wegen GewaltaufrufenRussland blockiert Instagram – User schicken Abschiedsnachrichten

Ab Montag ist der Zugang zum sozialen Netzwerk Instagram in Russland eingeschränkt. Die zuständige Medienaufsichtsbehörde führte am Freitag zur Begründung an, dass auf Instagram zur «Gewalt» gegen Russen aufgerufen werde.

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Seit dem Beginn der Militäroperation in der Ukraine hat Russland den Zugang zu Online-Medien massiv eingeschränkt. Am 11. März gaben die Börden bekannt, dass nun auch Instagram blockiert werde.

Seit dem Beginn der Militäroperation in der Ukraine hat Russland den Zugang zu Online-Medien massiv eingeschränkt. Am 11. März gaben die Börden bekannt, dass nun auch Instagram blockiert werde.

Screenshot Instagram
Die Massnahme tritt ab 14. März in Kraft.

Die Massnahme tritt ab 14. März in Kraft.

Screenshot Instagram
Viele User und Userinnen verabschieden sich nun von der Social-Media-Plattform.

Viele User und Userinnen verabschieden sich nun von der Social-Media-Plattform.

Screenshot Instagram

Darum gehts

Die russischen Behörden haben den Zugang zum Online-Netzwerk Instagram eingeschränkt. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor warf dem US-Mutterkonzern der in Russland äusserst beliebten Plattform am Freitag vor, Gewaltaufrufe gegen Russen zu tolerieren. Der Meta-Konzern, zu dem neben Instagram auch Facebook und Whatsapp gehören, hatte zuvor die Regeln gegen Hassnachrichten in Bezug auf das russische Militär und russische Politiker gelockert.

«Aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine sind wir nachsichtig mit politischen Ausdrucksformen wie ‹Tod den russischen Invasoren›, die normalerweise gegen unsere Regeln zu gewalttätigen Äusserungen verstossen würden», sagte ein Meta-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP. Einträge in den Netzwerken gegen die russische Führung und Armee würden nun nicht mehr gelöscht. Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten würden hingegen weiterhin nicht zugelassen.

Ermittlungen gegen Meta wegen «Aufrufs zum Mord»

Zunächst hatte Reuters darüber berichtet. Unter Verweis auf interne E-Mails des Meta-Konzerns berichtete die Nachrichtenagentur, dass die neue Sonderregel für Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Russland, die Slowakei und die Ukraine gilt.

Die russische Staatsanwaltschaft nahm daraufhin unter dem Vorwurf des «Aufrufs zum Mord» Ermittlungen gegen Meta auf. «Das Online-Netzwerk Instagram verbreitet Material, das Aufrufe zu gewalttätigen Akten gegen Staatsbürger der Russischen Föderation inklusive Militärangehörigen beinhaltet», erklärte die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor. 

Drakonische Strafen für diejenigen, die «Falschinformationen» verbreiten

Viele User und Userinnen verabschiedeten sich am Freitagabend von ihren Followern und Followerinnen und forderten sie gleichzeitig auf, ihnen auf Telegram oder dem Online-Dienst VK zu folgen. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben die russischen Behörden den Zugang zu Online-Medien massiv eingeschränkt. Betroffen waren bislang unter anderem bereits Facebook und Twitter.

Anfang März hatte Präsident Wladimir Putin zudem ein Gesetz unterzeichnet, das drakonische Haftstrafen bei «Falschinformationen» über die russische Armee vorsieht. Seither kommunizieren russische Kriegsgegner und -gegnerinnen nur noch mit Emojis, wenn sie Sitzstreiks und Demos gegen Wladimir Putin via Social Media organisieren wollen. Mit codierten Sätzen können die Bürger und Bürgerinnen die neuen Restriktionen des Kreml umgehen.

Nothilfe für Menschen in der Ukraine

Instagram ist in Russland äusserst beliebt. Während im Jahr 2021 dem Fachportal Emarketer zufolge 7,5 Millionen Russen Facebook nutzten (7,3 Prozent der Internetnutzer), waren es bei Instagram 51 Millionen. Instagram ist für Unternehmen in Russland mittlerweile auch zu einem wichtigen Faktor im Online-Handel geworden. Besonders kleine und mittlere Unternehmen sowie Künstler oder Handwerker verdienen ihren Lebensunterhalt über Instagram.

Die Entscheidung von Meta, Gewaltaufrufe teilweise zu tolerieren, kritisierte auch das Büro des UN-Menschenrechtskommissars. «Das ist sicherlich ein sehr, sehr komplexes Thema, das jedoch Bedenken hinsichtlich der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts aufwirft», sagte eine UN-Sprecherin in Genf. Es sei zu befürchten, dass nun die Hassrede «gegen Russen im Allgemeinen» zunehme.

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(AFP/kle)

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