Russland fordert Änderungen an Iran-Resolution
Aktualisiert

Russland fordert Änderungen an Iran-Resolution

Die russische Regierung will dem Entwurf für eine Iran-Resolution im UNO-Sicherheitsrat in der derzeitigen Fassung offenbar nicht zustimmen.

Der von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und den USA erarbeitete Textentwurf benötige «grössere Änderungen», sagte Vizeaussenminister Sergej Kisljak laut Nachrichtenagenturen am Samstag. Es sei derzeit allerdings noch «zu früh, um zu sagen, welche Änderungen am Resolutionsprojekt die russische Seite zufriedenstellen» würden, zitierten die Agenturen den Vizeminister weiter.

Der UNO-Sicherheitrat berät derzeit über eine mögliche Resolution, mit der der Iran aufgefordert werden soll, seine Aktivitäten bei der Urananreicherung zu beenden. Der Entwurf bezieht sich zwar auf Kapitel VII der UNO-Charta, sieht aber noch nicht ausdrücklich die nach dem Kapitel mögliche Androhung von politischen und wirtschaftlichen Sanktionen oder gar militärischen Massnahmen vor.

Dennoch gibt es gegen den Entwurf Bedenken der beiden Vetomächte China und Russland. Sie befürchten, dass damit doch schon der erste konkrete Schritt auf dem Weg zu Zwangsmassnahmen gegen den Iran getan werden könnte. Unter Verweis auf Kapitel VII hatten die USA im Frühjahr 2003 ihren Einmarsch in den Irak gerechtfertigt, nachdem sich abzeichnete, dass sie nicht mit einem UNO-Mandat rechnen konnten.

(sda)

Deine Meinung