Aktualisiert 07.12.2010 14:23

«Meilenstein»

Russland tritt der WTO bei

Die Europäische Union und Russland haben sich auf einen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) geeinigt.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, links, und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedew.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, links, und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso mit dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedew.

«Das ist ein Meilenstein», sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor Beginn eines EU-Russland-Gipfels am Dienstag in Brüssel. Beide Seiten hätten letzte Hindernisse aus dem Weg geräumt und ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, sagte Barroso.

Es sei nun «eine realistische Perspektive», dass Russland der WTO im kommenden Jahr beitrete. Zum Gipfel in Brüssel reisten aus Russland Staatschef Dmitri Medwedew und Aussenminister Sergej Lawrow an.

Russland verhandelt seit 17 Jahren über einen Beitritt zur WTO. Mit dem nun geschlossenen Abkommen ist die Regierung diesem Ziel einen bedeutenden Schritt näher gekommen. Russland ist die letzte grosse Volkswirtschaft, die noch nicht der Welthandelsorganisation angehört und strebt einen Beitritt im kommenden Jahr an.

EU folgt USA

Einen Erfolg in dieser Richtung erzielte das Land bereits im Oktober, als die USA grünes Licht für einen russischen Beitritt gaben. Die EU und Russland einigten sich dann im vergangenen Monat im Grundsatz auf die Modalitäten einer russischen WTO-Mitgliedschaft.

Das nun geschlossene Abkommen regelt letzte Unstimmigkeiten zwischen Russland und der EU. EU-Diplomaten zufolge ging es zuletzt unter anderem um Behinderungen bei der Ausfuhr von Fleisch nach Russland und den Schutz geistigen Eigentums.

In den ersten neun Monaten des Jahres 2010 war Russland nach den USA und China der drittgrösste Handelspartner der 27 EU-Länder. Deutschland macht unter den europäischen Ländern am meisten Geschäfte mit Russland. Knapp ein Fünftel der Einfuhren aus Russland in die EU gehen nach Deutschland.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung des EU-Russland-Gipfels waren unter anderem Menschenrechte und das iranische Atomprogramm. Zudem sollte es um die Visumspflicht für russische Staatsbürger bei der Einreise in die EU gehen, deren Abschaffung Moskau fordert. (sda)

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