Shitstorm nach «Arena»: «Russland wurde provoziert» – Grüne Sibel Arslan verärgert viele mit Nato-Aussage

Publiziert

Shitstorm nach «Arena»«Russland wurde provoziert» – Grüne Sibel Arslan verärgert viele mit Nato-Aussage

Mit ihrem Auftritt in der gestrigen SRF-Arena löste die Basler Nationalrätin Sibel Arslan (Grüne) einen Shitstorm im Internet aus. Sie sagte nämlich, das «Kriegsbündnis» Nato habe Russland «so provoziert», dass es zum Ukraine-Krieg gekommen sei.

von
Seline Bietenhard

Mit einer Aussage während ihres Auftritts in der SRF-«Arena» setzte sich die Grünen-Nationalrätin Sibel Arslan in die Nesseln.

20 Minuten

Darum gehts

  • Die Basler Nationalrätin Sibel Arslan (Grüne) löste am Freitag während ihres Auftritts in der «Arena» eine Welle der Empörung aus.

  • Sie sagte dort, Russland sei von der Nato provoziert worden.

  • Bereits in der Sendung, aber auch später auf Twitter wurde die Grünen-Nationalrätin dafür scharf kritisiert.

  • Auch Politikerinnen und Politiker stören sich an der Aussage.

Am Freitagabend fand die SRF-«Arena» zum Thema «Schweizer Neutralitätspolitik» statt. Seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine wird diskutiert, wie sich die Schweiz verhalten und ob an der Schweizer Neutralität festgehalten werden soll. Zu Gast in der Sendung vom Freitag waren die Nationalrätin Priska Seiler Graf (SP), SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi, FDP-Fraktionspräsident Damien Cottier, Mitte-Fraktionspräsident Philipp Matthias Bregy, die Fraktionspräsidentin der Grünliberalen Tiana Angelina Moser sowie Grünen-Vizepräsidentin Sibel Arslan.

Letztere betonte, dass die Schweiz sich nicht in diesen Konflikt hineinziehen lassen dürfe. Dabei kritisierte sie vor allem die Nato, die sie als «Angriffsbündnis» und «Kriegsbündnis» bezeichnete. Und danach sagte Arslan: «Schon allein die Annäherung an die Nato seitens der Ukraine hat Russland so provoziert, dass man dort einen Krieg angefangen hat.» Ob denn eigentlich die bürgerlichen Parteien nichts aus dem anhaltenden Krieg gelernt hätten, so die Baslerin weiter.

Auf Twitter wird die Basler Grünen-Nationalrätin dafür scharf kritisiert. «Peinlich, was Frau Arslan heute in der Arena betreffend einer Provokation der Ukraine gegenüber Russland von sich gegeben hat», schreibt beispielsweise ein User auf Twitter. Eine andere Person findet die Äusserung Arslans «beschämend». «Ich werde mich bei den nächsten Wahlen daran erinnern», schreibt sie weiter.

«Man könnte indirekt fast daraus lesen, dass die Ukraine am Krieg Schuld trage»

Auch Politikerinnen und Politiker stören sich an Arslans Aussage. «Sibel Arslans Äusserungen waren sicherlich äusserst provokativ», sagt beispielsweise FDP-Nationalrätin Doris Fiala. Es könne indirekt fast daraus gelesen werden, dass die Ukraine an der Auslösung des Krieges mit Russland selbst Schuld trage. «Man muss aufpassen, wie man sich äussert. So wie Frau Arslan das formuliert hat, ist es natürlich inakzeptabel», sagt Fiala.

Laut der FDP-Nationalrätin sei jedoch «typisch» für ein Mitglied der Grünen, dass sich Arslan kritisch gegenüber der Nato geäussert habe. «Die Grünen stehen einer bewaffneten Neutralität und dem Thema Armee besonders kritisch gegenüber. Dies ist wohl mit ein Grund, dass in die Nato in diesem Zusammenhang als Provokation genannt wurde», sagt Fiala weiter. Der russische Angriff auf die Ukraine sei jedoch unter keinem Hintergrund zu rechtfertigen.

«Eine Provokation ist nie eine Rechtfertigung für den Krieg»

Auch der Basler SVP-Grossrat Joël Thüring äusserte sich negativ zur Äusserung Arslans. «Heute ist so ein Tag, an dem man sich für Basler Vertreter in der SRF-Arena mal wieder schämen muss», empört sich der SVP-Politiker. Es werde ernsthaft behauptet, dass Russland von der Nato und der Ukraine provoziert worden sei. «Man übernimmt also Putins Narrativ. Unsäglich», schimpft Thüring weiter.

Sibel Arslan selbst veröffentlichte am Samstag eine Klarstellung ihrer Aussage via Twitter. «Eine Provokation ist nie ein Grund oder eine Rechtfertigung für den Krieg», schreibt die Grünen-Nationalrätin. Die Grüne Partei sei die erste Schweizer Partei gewesen, die Putins Angriffskrieg verurteilt habe und zu «sofortigen und wirksamen Sanktionen» aufgerufen habe, schreibt die Baslerin weiter. Aber auch diese Klarstellung erntet weiter Kritik: Sie stelle noch immer in den Raum, dass es eine Provokation gegeben habe. 

Beschäftigt dich oder jemanden, den du kennst, der Krieg in der Ukraine?

Hier findest du Hilfe für dich und andere:

Fragen und Antworten zum Krieg in der Ukraine (Staatssekretariat für Migration)

Kriegsangst?, Tipps von Pro Juventute

Dargebotene Hand, Sorgen-Hotline, Tel. 143

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

Anmeldung und Infos für Gastfamilien:

Deine Meinung