Aktualisiert 17.03.2009 11:54

Wegen Nato-Präsenz

Russland will atomar massiv aufrüsten

Russlands Präsident Dmitri Medwedew rüstet auf. Er will grössere Mittel für Armee und Marine bereitstellen – vor allem auch für Atomwaffen. Im Visier Medwedews: die NATO.

Die NATO versuche weiterhin, ihre Präsenz nahe der russischen Grenzen auszubauen, kritisierte der russische Präsident am Dienstag bei einem Treffen mit führenden Militär-Vertretern in Moskau. Deshalb habe er eine Aufrüstung von Armee und Marine «im grossen Umfang» ab dem Jahr 2011 angeordnet.

Medwedew ortet grosses Konfliktpotenzial

«Die Analyse der militärisch-politischen Situation in der Welt zeigt, dass in bestimmten Regionen weiter ein ernstes Konfliktpotenzial besteht», sagte Medwedew.

«Versuche, die militärische Infrastruktur der NATO in die Nähe der Grenzen unseres Landes zu erweitern, halten an», sagte Medwedew. Deshalb müsse die Kampfkraft der russischen Streitkräfte erhöht werden - «vor allem unserer strategischen Atomwaffen».

Keine Freude an NATO-Osterweiterung

Die Ost-Erweiterung der NATO belastet das ohnehin schwierige Verhältnis Russlands zum Militärbündnis. Deutlich wurde dies in den vergangenen zwei Jahren besonders am Streit über eine Aufnahme der ehemaligen Sowjetrepubliken Georgien und Ukraine in die NATO sowie an der russischen Empörung über das US-Vorhaben, Abwehrraketen in Polen zu stationieren.

Der in Westeuropa umstrittene US-Raketenabwehrschild wurde von Polen und Tschechien unterstützt, indem die beiden Staaten mit Washington Abkommen zur Stationierung von Abwehrraketen beziehungsweise einer Radaranlage auf ihrem Territorium schlossen.

Als Antwort darauf kündigte Russland 2007 den KSE-Vertrag, ein nach Ende des Kalten Krieges geschlossenes Abkommen zur Begrenzung der Truppen und schweren Waffen in Europa. Barack Obama arbeitet momentan mit diplomatischen Mitteln daran, die Wogen wieder zu glätten. So soll er Gerüchten zufolge auch den Verzicht des Raketenschildes erwägen, wenn Russland auf den Iran mässigend Einfluss nimmt.

Auch die Präsenz der amerikanischen Streitkräfte in Zentralasien macht Russland Sorgen. Mitte Februar drängte Russland Kirgistan, den Amerikanern die Nutzung der Luftwaffenbasis Manas nahe Bischkek zu verbieten. Der Stützpunkt hatte für die Versorgung der Streitkräfte in Afghanistan eine grosse Bedeutung.

(SDA/AP/mlu)

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