Machtkampf im Jemen: Saleh lehnte Machtübergabe ab
Aktualisiert

Machtkampf im JemenSaleh lehnte Machtübergabe ab

Kurz vor seiner Ausreise nach Saudi-Arabien forderten Vermittler den jemenitischen Präsidenten zur Aufgabe seiner Macht auf. Davon wollte Ali Abdullah Saleh aber nichts wissen.

Internationale Vermittler haben den jemenitischen Präsidenten nach Informationen eines Oppositionsvertreters noch vor seiner Abreise zur schriftlichen Machtübergabe an seinen Vizepräsidenten aufgefordert. Dazu sollte Präsident Ali Abdullah Saleh ein entsprechendes Dekret unterzeichnen. Saleh habe dies abgelehnt und eine mündliche Vereinbarung angeboten, sagte der Vertreter der Oppositionspartei am Sonntag. Bestätigt wurde dies von einem ausländischen Diplomaten, der in die Reise Salehs involviert war. Zu den vermittelnden Staaten gehören die USA und Saudi-Arabien. Der verletzte Saleh hatte am Samstag ein Angebot des saudischen Königs Abdullah angenommen und war nach Saudi-Arabien gereist, um sich dort ärztlich behandeln zu lassen.

Nach der Ausreise Salehs haben Mitglieder von Jemens regierender Partei und der Opposition Verhandlungen aufgenommen. Grundlage für die Gespräche sei ein von den USA unterstützter Vorschlag, der einen Rücktritt Salehs vorsieht. Dies sagten Mitglieder beider Parteien am Sonntag.

Saleh will in zwei Wochen zurückkehren

Saleh war am Freitag bei einem Granatenangriff auf den Präsidentenpalast verletzt worden, bei dem nach jüngsten Angaben elf Menschen getötet und mehr als 120 weitere verletzt wurden. Nach Angaben eines saudi-arabischen Vertreters wurde der Präsident anscheinend inzwischen erfolgreich operiert. Er wolle in zwei Wochen in den Jemen zurückkehren. Die Protestbewegung im Jemen, die seit Monaten den Rücktritt des Staatschefs fordert, hatte die Ausreise Salehs als Sieg gefeiert.

Appell an die Jemeniten

Fünf EU-Staats- und Regierungschefs riefen in einer gemeinsamen Erklärung zu einem umfassenden Dialog im Jemen auf. «Wir appellieren an die Jemeniten, in einem Geist der nationalen Einheit und des Dialogs (...) rasch den Weg der Versöhnung zu finden, damit das jemenitische Volk seine Regierung demokratisch wählen kann», hiess es.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, der britische Premier David Cameron, der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi und der spanische Ministerpräsident José Luis Zapatero forderten zudem «alle zivilen und militärischen Verantwortlichen im Jemen eindringlich auf, die vom saudi-arabischen König Abdullah initiierte Waffenruhe einzuhalten». (sda/dapd)

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