Aktualisiert 07.10.2006 06:43

Sanktionen gegen Iran rücken näher

Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland haben die Bemühungen um eine Verhandlungslösung im Atomstreit mit dem Iran für gescheitert erklärt. Man wolle nun über konkrete Wirtschaftssanktionen beraten, hiess es bei einem Treffen in London.

Nun werde über Sanktionen gegen die Islamische Republik beraten, sagte die britische Aussenministerin Margaret Beckett am Freitagabend im Namen der sechs Länder. Die Verhandlungsgruppe zeigte sich nach ihrem Treffen «tief enttäuscht» darüber, dass der Iran nicht zu einer Aussetzung seiner umstrittenen Uran- Anreicherung bereit sei.

«Wir werden jetzt über Massnahmen gemäss Artikel 41, Kapitel sieben der UNO-Charta beraten», betonte Beckett. Damit bezog sie sich auf eine im Juli beschlossene Resolution des Sicherheitsrates, die dem Iran bei einem Festhalten an der Anreicherung wirtschaftliche und diplomatische Strafmassnahmen androhte. Militärische Gewaltanwendung schloss diese Resolution jedoch aus.

EU-Chefdiplomat Javier Solana hatte im Auftrag der USA, Frankreichs, Russlands, Grossbritanniens, Chinas und Deutschlands vier Monate lang mit dem iranischen Unterhändler Ali Laridschani Wege zu einer Verhandlungslösung sondiert.

Auch nach dem Verstreichen einer Frist zum Anreicherungsstopp am 31. August setzte er die Gespräche fort. Der Iran weigerte sich jedoch, wie in der Resolution gefordert die Anreicherungsarbeiten als Vorleistung für formelle Verhandlungen auszusetzen.

Die Regierung in Teheran steht im Verdacht, unter dem Vorwand eines zivilen Programms zur Kernenergiegewinnung Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran bestreitet dies. Die Urananreicherung steht im Zentrum des Streits, weil das Metall in hoch angereicherter Form für den Bau von Atombomben verwendet werden kann.

Russland und China bremsen

Russland und China haben sich bislang gegen Sanktionen gesträubt, Strafmassnahmen aber grundsätzlich nicht ausgeschlossen, sollte der Iran nicht, wie vom UNO-Sicherheitsrat verlangt, einlenken.

Mit den Stimmen Russlands und Chinas hat das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen vom Iran eine Aussetzung der Uran- Anreicherung gefordert. (sda)

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