Aktualisiert 31.07.2019 21:06

USA

Sanktionen gegen Irans Aussenminister verhängt

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran verschärfen sich: Die US-Regierung hat den iranischen Aussenminister auf die Sanktionsliste gesetzt.

von
vro
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Gegen den iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hat die US-Regierung Sanktionen verhängt.

Gegen den iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hat die US-Regierung Sanktionen verhängt.

Tobias Hase
US-Präsident Trump hielt wenig von Sarif, der in den USA studiert hat.

US-Präsident Trump hielt wenig von Sarif, der in den USA studiert hat.

AP/Carolyn Kaster
Die Spannungen dauern bereits länger an: Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) kam am 10. Juli zu einer Sondersitzung zusammen.

Die Spannungen dauern bereits länger an: Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) kam am 10. Juli zu einer Sondersitzung zusammen.

AP/Ronald zak

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump setzt den iranischen Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif auf die Sanktionsliste. Das verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen in Washington. Sein Vermögen in den USA wurde eingefroren.

Zur Begründung hiess es: «Sarif ist das internationale Gesicht dieses Regimes, der die Propaganda und die Desinformationskampagnen zur Unterstützung von Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Terrornetzwerken anführt.» Die neuen Sanktionen gegen den als moderat geltenden Aussenminister dürfte die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärfen.

Auf Sanktionsliste gesetzt

Im Juni hatten die USA Sanktionen gegen Irans obersten Anführer, Ajatollah Ali Chamenei, und gegen mehrere hochrangige Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Die Regierung hatte zugleich angekündigt, auch Sarif auf die Sanktionsliste setzen zu wollen.

Sarifs Büro funktioniere als eine Verlängerung des Büros des Obersten Anführers. Die US-Regierung werde ihre Strategie des maximalen Drucks gegen den Iran fortsetzen. Weiter hiess es aus Regierungskreisen in Washington, ins Hauptquartier der Vereinten Nationen könne Sarif weiterhin reisen. Die Vereinigten Staaten würden sich weiter an ihre Verpflichtungen unter den entsprechenden Uno-Vereinbarungen halten.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomdeal ausgestiegen. Mit harten Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran seitdem dazu zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen. Der Ölsektor ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Das Atomabkommen soll die Islamische Republik davon abhalten, Nuklearwaffen zu entwickeln.

Bei Trump in Ungnade gefallen

Sarif gilt als einer der Architekten der Vereinbarung. Der in Teheran geborene Diplomat hatte beste Voraussetzungen für einen Durchbruch bei den Verhandlungen: Der 59-Jährige hat in San Francisco studiert, besitzt einen Doktortitel in Politologie von der Universität Denver und spricht perfekt Englisch.

Ausserdem war er von 2002 bis 2007 Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, wo er schon damals mehrere inoffizielle Treffen mit US-Politikern hatte.

Im Zuge der Verhandlungen für das Abkommen entwickelten Sarif und sein damaliger US-Kollege John Kerry eine gut funktionierende Arbeitsbeziehung, was angesichts der jahrzehntelangen Feindschaft zwischen den beiden Ländern bemerkenswert war. Der Demokrat Kerry nannte Sarif einen «Patrioten».

Trumps Regierung hingegen hat kein gutes Wort für den Diplomaten übrig. So bezeichnete Aussenminister Mike Pompeo Sarif und den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani im Februar auf Twitter als «Frontmänner einer korrupten religiösen Mafia». (vro/sda)

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