Aktualisiert 04.04.2009 09:31

Symbolischer Akt

Sarkozy empfängt die NATO auf Rheinbrücke

Mit einem symbolträchtigen Spaziergang über die Europabrücke haben die 28 Staats- und Regierungschefs am Samstag den NATO-Gipfel fortgesetzt.

Mit dem Treffen auf der Rheinbrücke zwischen Strassburg und Kehl hat die NATO am Samstag die Rückkehr Frankreichs in die militärische Kommandostruktur gefeiert. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy lief den anderen Staats- und Regierungschefs des Nordatlantik-Paktes von Strassburger Seite entgegen, in der Mitte wurde er von Bundeskanzlerin Angela Merkel als Co-Gastgeberin des Jubiläumsgipfels und von US-Präsident Barack Obama empfangen.

Gedenken an gefallene NATO-Soldaten

Nach dem symbolischen Treffen auf der Rheinbrücke gedachten die 28 Staats- und Regierungschefs der bei NATO-Einsätzen getöteten und verletzten Soldaten. Nach der kurzen Zeremonie begaben sich die Delegationen ins Kongresszentrum. Im Mittelpunkt der Beratungen: der neue Ansatz der USA für Afghanistan sowie die Suche nach einem neuen NATO-Generalsekretär. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung schloss allerdings nicht aus, dass die Entscheidung über den Nachfolger von Jaap de Hoop Scheffer vertagt würde. Die Türkei habe weiterhin Bedenken gegen den Kandidaten der Europäer, den dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen, sagte Jung am Rande des Gipfels. Wegen der Mohammed-Karikaturen gilt Rasmussen in Teilen der muslimischen Welt als rotes Tuch.

Grundsatzdebatte über künftige Rolle der NATO

Für die neue Afghanistan-Strategie der USA zeichnete sich breite Unterstützung ab. Am Freitag hatten sich bereits Merkel und Sarkozy hinter den Ansatz Obamas gestellt, den militärischen Kampf gegen die Taliban durch grössere Wiederaufbaubemühungen und eine Stärkung der afghanischen Sicherheitskräfte zu begleiten. Jung betonte am Samstag, das von Europa favorisierte Konzept der vernetzten Sicherheit werde mehr und mehr umgesetzt.

Unterschiedliche Auffassungen gibt es indes über die Definition der zukünftigen Rolle der NATO. Auf dem Gipfel soll ein Weisenrat mit der Ausarbeitung einer neuen Sicherheitsstrategie beauftragt werden. Die USA wollen die Transformation der NATO zu einer Weltpolizei vorantreiben, die Krisenherde eindämmen soll. Jung betonte, die NATO müsse in erster Linie ein Verteidigungsbündnis bleiben. Die im Artikel 5 des NATO-Vertrags festgeschriebene gegenseitige Schutzfunktion müsse ausbalanciert werden mit der Aufgabe des Stabilitätstransfers in Krisenregionen.

Quelle: SDA/AP

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