Aktualisiert 26.10.2010 16:07

Sicherheit & Pünktlichkeit

SBB dürfen auf zusätzliche Millionen hoffen

Die SBB kann für 2011 und 2012 doch noch auf zusätzliche Mittel von 140 Millionen Franken hoffen. Die zuständige Nationalratskommission erachtet das als nötig für Sicherheit und Pünktlichkeit.

Die Verkehrskommission des Nationalrats (KVF) entschied sich mit 14 zu 9 Stimmen für die Aufstockung des Verpflichtungskredits zugunsten der SBB auf insgesamt 3,462 Milliarden Franken. Das sind 140 Millionen Franken mehr als zunächst vorgesehen.

Der Ständerat hatte das Begehren in der vergangenen Herbstsession abgelehnt. Die KVF-Mehrheit ist anderer Meinung, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten: Die zusätzlichen 140 Millionen seien nötig, um die Sicherheit und Pünktlichkeit der Züge zu gewährleisten, lautet das Argument.

Eine Minderheit der Kommission wollte den Entschluss des Bundesrates stützen, keine weiteren Investitionen in den Finanzierungsentwurf 2011 und 2012 aufzunehmen.

Weitere 59 Millionen für Privatbahnen

Ebenfalls mehr Geld will die KVF für die Privatbahnen bereitstellen. Mit 23 zu 2 Stimmen sprach sie sich für eine Aufstockung des Zahlungsrahmens um 59 Millionen auf 1,279 Milliarden Franken aus. Sie schliesst sich damit dem Entscheid des Ständerats von Ende September an.

Der Nationalrat entscheidet in der kommenden Wintersession über die Verpflichtungskredite für die SBB und die Privatbahnen. Allfällige Differenzen zum Ständeratsentscheid müssten noch in diesem Jahr bereinigt werden.

Im Juni hatte der Bundesrat die Botschaft zur Finanzierung der Infrastruktur der SBB und der konzessionierte Transportunternehmen (KTU) verabschiedet.

Er trug dabei dem von der SBB geltend gemachten erhöhten Finanzbedarf teilweise Rechnung, indem er dem Parlament insgesamt 419 Millionen mehr beantragte, als im Finanzplan vorgesehen war. Die SBB hatte mehr Geld gefordert, weil sie für den Substanzerhalt grossen Nachholbedarf ortet. (sda)

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