Schäfchenplakat kommt vor Obergericht
Aktualisiert

Schäfchenplakat kommt vor Obergericht

Das Zürcher Obergericht muss entscheiden, ob das umstrittene SVP-Plakat mit einem schwarzen und drei weissen Schafen die Rassismusstrafnorm verletzt.

Die Partei der Arbeit (PdA) Zürich hat gegen den Entscheid der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, welche die Strafuntersuchung eingestellt hatte, Rekurs eingelegt. Sie sei von vielen Menschen zu diesem Schritt ermutigt worden und nach wie vor überzeugt, dass das Plakat zur Hetze gegen die ausländische Bevölkerung aufrufe, teilte die PdA am Mittwoch mit. Selbst die Staatsanwaltschaft habe in der Einstellungsverfügung das Plakat als fremdenfeindlich bezeichnet. Sie mache eine sinnlose und rein formell juristische Unterscheidung zwischen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, schreibt die PdA in der Mitteilung weiter. Das SVP-Plakat, das Werbung für die Ausschaffungsinitiative macht, hatte unter anderem die beiden UN-Sonderberichterstatter für Rassismus und die Rechte der Migranten, Doudou Diene und Jorge Bustamante, auf den Plan gerufen. Diese hatten sich in einem Schreiben an den Bundesrat besorgt gezeigt. (dapd)

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