Aktualisiert 29.10.2007 10:06

Schaffhauser SVP ist gegen «doppelten Pukelsheim»

Der Schaffhauser Kantonsrat hat heute gegen die Stimmen der SVP die Änderung des Wahlsystems für den Kantonsrat beschlossen. Das letzte Wort über die Einführung des «doppelten Pukelsheim» hat nun das Volk.

Vor allem weil der nächste Schaffhauser Kantonsrat statt 80 nur noch 60 Mitglieder hat, soll der «doppelte Pukelsheim» dafür sorgen, dass die Wahlchancen der kleinen Parteien erhalten bleiben. Mit dem bisherigen System werden die grossen Parteien bevorzugt und es ist verfassungsrechtlich bedenklich.

Beim «doppelten Pukelsheim» werden die Sitze in zwei Schritten verteilt. Zuerst wird der gesamte Kanton wie ein einziger Wahlkreis behandelt. In einem zweiten Schritt werden die so ermittelten Parteisitze auf die Listen der bestehenden Wahlkreise gemäss deren Bevölkerungszahl verteilt.

Nach dem neuen System soll in Schaffhausen zum ersten Mal bei den Gesamterneuerungswahlen im Herbst 2008 gewählt werden. Ob der «doppelte Pukelsheim» tatsächlich eingeführt wird, entscheidet eine Volksabstimmung am 24. Februar 2008, zeitgleich mit dem Aargau. Zürich hat bereits nach dem neuen Wahlsystem gewählt.

(sda)

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