Scharon bekräftigt Hoffnung auf Frieden
Aktualisiert

Scharon bekräftigt Hoffnung auf Frieden

Israelische Soldaten haben am Dienstag nach palästinensischen Angaben einen 14 Jahre alten Steinewerfer erschossen.

Bei dem Vorfall in Beitunia im Westjordanland seien zwei weitere Jugendliche verletzt worden. Die israelischen Streitkräfte äusserten sich zunächst nicht. Unmittelbar vor Bekanntwerden der Schiesserei hatte Ministerpräsident Ariel Scharon seine Hoffnung auf einen Frieden mit den Palästinensern bekräftigt.

In einer Rede vor dem Ausländischen Presseverband in Jerusalem sagte er, der Gipfel von Scharm el Scheich habe die Möglichkeit zu echten Fortschritten gezeigt, wenn die Gewalt ende. Es seien «schmerzvolle Schritte» notwendig gewesen, sagte er mit Blick auf die geplante Aufgabe des Gazastreifens. Er hoffe aber, der Abzug werde die israelische Gesellschaft nicht spalten.

Scharon erklärte weiter, die Siedlungsblöcke im Westjordanland würden auch in Zukunft zu Israel gehören. Er erteilte damit der Oppositionsforderung eine klare Absage, wonach der Gazaabzug nur der Auftakt für die Aufgabe weiterer Siedlungen sein soll. Scharon will lediglich vier isolierte Siedlungen im Westjordanland räumen.

Die Zusammenarbeit mit den Palästinensern über den Abzug aus dem Gazastreifen habe schon begonnen. Er hoffe, nach der Übergabe werde die Autonomiebehörde den Küstenstreifen kontrollieren und nicht die radikalislamische Hamas oder der Islamische Dschihad.

Einen Friedensplan werde sich Israel niemals aufzwingen lassen, sagte er weiter, auch wenn die Regierung an der so genannten Roadmap festhalte. Die Verhandlungen mit den Palästinensern über die Umsetzung dieses Planes, an dem die USA, die UN, die EU und Russland mitgearbeitet haben, sollten bald beginnen.

Unterdessen verzögerte sich der vergangene Woche in Scharm el Scheich vereinbarte Abzug israelischer Truppen aus Jericho am Dienstag weiter. Streitpunkte waren die von den Palästinensern geforderte Räumung einer Strassensperre und die Einbeziehung des Nachbardorfs Al Awdscha.

Zwar erklärte der palästinensische Kabinettsminister Sajeb Erakat, Israel sei auch zur Räumung der Strassensperre und von Al Awdscha bereit, so dass der Abzug am Mittwoch beginnen könne. Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas wies dies jedoch als voreilig zurück. Beide Seiten wollten den Abzug aus Jericho. Israel müsse sein damit verbundenes Sicherheitsrisiko aber so klein wie möglich halten, sagte Mofas.

Die Übergabe Jerichos sollte ursprünglich am Dienstag beginnen. Auf dem Nahost-Gipfel war vereinbart worden, dass die Palästinenser binnen drei Wochen die Verantwortung über fünf Städte im Westjordanland zurückerhalten. Neben Jericho sind dies Ramallah, Bethlehem, Tulkarem und Kalkilija.

Israel verärgert über russisch-syrisches Waffengeschäft

Scharon kritisierte unterdessen die Absicht Russlands, Syrien mit hochmodernen Raketenwerfern zu beliefern. Er habe dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Brief geschrieben, um ihn von dem Geschäft abzubringen. Es sei schon eine Antwort eingegangen, die er zwar nicht gelesen habe. «Aber so weit ich weiss werden sie diese Waffen verkaufen.» Darüber sei die israelische Regierung sehr besorgt, weil derartige Waffen entgegen den Beteuerungen Putins in die Hände von Terrororganisationen fallen könnten.

(dapd)

Deine Meinung