Aktualisiert 09.08.2015 17:05

Basel-Stadt

Schlammschlacht in der Basler SVP

In den letzten Tagen hat die «Basler Zeitung» den Basler SVP-Präsidenten in arge Bedrängnis gebracht. Doch wer hat der «Baz» die Geschichte gesteckt und warum?

von
mak
Steht im Fokus der Spendenskandal-Vorwürfe: SVP-Nationalrat Sebastian Frehner. Es bleibt die Frage, wer ihn angreifen möchte.

Steht im Fokus der Spendenskandal-Vorwürfe: SVP-Nationalrat Sebastian Frehner. Es bleibt die Frage, wer ihn angreifen möchte.

Nachdem die «Basler Zeitung» bekannt machte, dass der Basler SVP-Präsident Sebastian Frehner vor vier Jahren Parteispenden-Kontakte für seinen eigenen Wahlkampf missbraucht haben soll, schob dieser die Schuld auf seinen Mitarbeiter, SVP-Grossrat Joël Thüring. Am Freitag trennte sich Frehner geschäftlich von Thüring und verkaufte diesem seine Hälfte der Aspero AG.

Doch: Wer hat der «Baz» die SVP-parteiinternas gesteckt und aus welchem Grund? Die «Schweiz am Sonntag» schreibt von Heckenschützen, die offenbar in den Reihen der eigenen Partei zu orten sind. Dabei fallen viele Namen, die ein Motiv für Frehners angeknackste Reputation haben sollen.

Liste der Verdächtigen

Patrick Hafner, der möglicherweise den Nationalratssitz von Frehner erben könnte oder Felix Meier, ein ehemaliger SVP-Grossrat, der von der Ex-Partei wegen ausstehenden Parteizahlungen belangt wird, werden genannt. Des Weiteren führt die «Schweiz am Sonntag» auch SVP-Grossräte Alexander Gröflin und Michel Rusterholz sowie Ex-SVP-Vorstand Lorenz Amiet ins Feld, die allesamt persönliche Gründe für den «Verrat» aufweisen würden.

Genannt wird auch Roland Ruf, Nationalratskandidat und Angestellter beim Betreibungsamt. Hintergrund: Die publik gemachten Betreibungsauszüge Joël Thürings bedeuteten den Auftakt der «BaZ»-Berichte gegen die Basler SVP und deren Präsidenten.

Kronzeuge ist tot

Die Beschuldigten hüllen sich im Artikel der «Schweiz am Sonntag» in Schweigen oder streiten die Vorwürfe ab. Der Kronzeuge in diesem Fall ist Ex-SVP-Grossrat Karl Schweizer. Er war es, der die Kontaktliste für die Spendengelder zusammengestellt hatte, die angeblich von Frehner und Thüring für eigene Zwecke missbraucht wurde. Schweizer kann keine Aussage mehr machen – er ist Anfang des Jahres verstorben. Seine Witwe, Jenny Schweizer, bestätigt die Richtigkeit der «BaZ»-Geschichte, diese sei eins zu eins korrekt.

Dem Artikel liegt ein E-Mail-Verkehr zugrunde, der aus dem Umfeld von Schweizer stammt. Wer diesen der «BaZ» zugespielt hat, weiss Jenny Schweizer nicht, aber sie hat eine Vermutung. Frehner hüllt sich währenddessen in Zweckoptimismus und sagt, er könne die Vorwürfe entweder widerlegen oder sie seien «alte Geschichten».

Keine Deckung durch Blocher

Frehner klagte laut «Schweiz am Sonntag» bei Fraktionskollegen in Bern immer wieder über den übergrossen Einfluss von Christoph Blocher auf die Partei. Er zeigt sich jedoch überzeugt, dass Blocher mit dem von der SVP Basel-Stadt für ihn organisierten Anlass Anfang Jahr sehr zufrieden gewesen sei. Auch zu «BaZ»-Chefredaktor habe er einen guten Draht. Ihn dürfte nun erschrecken, dass von der nationalen Mutterpartei keinerlei Rückendeckung kommt.

In einem Interview mit der «Schweiz am Sonntag» sieht sich Frehner persönlich angegriffen von der «Baz». Über seine angeblich schlechte Beziehung zu Blocher sagt er: «Ich habe grosse Achtung vor Christoph Blocher und überhaupt kein Problem mit ihm. Und politisch bin ich fast zu 100 Prozent auf seiner Linie. Und ich glaube nicht, dass diese Geschichte irgendetwas mit Blocher zu tun hat.» Er könne sich auch nicht vorstellen, dass sich Blocher in die redaktionelle Arbeit der «Baz» einmischen würde.

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