Aktualisiert 14.05.2006 07:42

Schmid und Leuenberger relativieren Deiss- Kritik

Alles halb so wild: Die Bundesräte Samuel Schmid und Moritz Leuenberger relativieren die Kritik ihres Kollegen Joseph Deiss am Klima im Bundesrat. In einem Regierungsgremium seien Auseinandersetzungen normal, finden sie.

«Natürlich gibt es politische Auseinandersetzungen. Hoffentlich auch! Für das sind wir ja gewählt», sagte Leuenberger in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der «Mittellandzeitung». «Jeder von uns ist Teil einer Regierung, die er nicht selbst zusammengestellt hat. Aus dieser Situation das Beste zu machen, ist eine anspruchsvolle Arbeit.»

Als Bundespräsident setze er sich sehr dafür ein, dass dieses Kollegium gut funktioniere, sagte Leuenberger. Und er ist zufrieden: «In diesem Jahr konnten jedenfalls bisher keine Unkollegialitäten oder Spannungen beobachtet werden.»

Ins gleiche Horn stösst Bundesrat Schmid in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag»: «Dass es in der heutigen Zeit Auseinandersetzungen gibt, die es früher noch nicht geben musste, damit muss man heute in jedem Regierungsgremium leben.»

Zu einem möglichen Departementswechsel nach Deiss' Rücktritt äusserte er sich nicht konkret. Er schliesse nichts aus, aber es gebe viele Gründe im Verteidigungsdepartement (VBS) zu bleiben. In seinem Departement habe er noch gewaltige Herausforderungen, sagte Schmid. «Da läuft mehr als je zuvor.»

Und: «Ich staune, wie gewisse Politiker das VBS in diesen Tagen als zweitrangiges Departement dargestellt haben. Das offenbart letztlich eine beängstigende Inkompetenz. Wir leben leider in einer sehr unsicheren Welt.»

(sda)

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