Aktualisiert 14.05.2006 08:09

Schmid: VBS kein zweitrangiges Departement

Bundesrat Samuel Schmid schliesst nach der Ersatzwahl für Joseph Deiss einen Departementswechsel zwar nicht aus. Doch es gebe viele Gründe im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zu bleiben.

Samuel Schmid bleibt im Vorfeld der Ersatzwahl für Bundesrat Joseph Deiss im Zentrum der Spekulationen über eine mögliche Neuverteilung der Ressorts in der Landesregierung. Während prominente SVP-Stimmen für einen Wechsel ins EVD plädieren, sieht Schmid selber viele Gründe für einen Verbleib im VBS.

Der Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) äusserte sich in einem Interview der «NZZ am Sonntag» wie folgt zur Frage eines Departementswechsels: «Ich schliesse nichts aus, aber es gibt viele Gründe, im VBS zu bleiben.» In seinem Departement habe er noch gewaltige Herausforderungen, sagte der SVP-Bundesrat und fügte hinzu: «Da läuft mehr als je zuvor.» Er staune zudem, wie gewisse Politiker das VBS in diesen Tagen als zweitrangiges Departement dargestellt hätten, sagte Schmid, und weiter: «Das offenbart letztlich eine beängstigende Inkompetenz.»

Schmids Parteikollege und Nationalrat Hermann Weyeneth sagte der «SonntagsZeitung», als Präsident der Berner Kantonalpartei sei er der Meinung, dass Schmid jetzt wechseln müsse. Zurzeit stehe das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) zur Debatte, weshalb Schmid sich diese Option überlegen müsse. Weyeneth würde es jedenfalls begrüssen, wenn das für die Landwirtschaft zuständige VBS von einem SVP-Bundesrat geführt würde. SVP-Präsident Ueli Maurer hatte sich vor Wochenfrist für einen Wechsel Schmids ins Aussenministerium stark gemacht, eine grössere Rochade im Bundesrat aber erst für die Bundesratswahlen von 2007 in Aussicht gestellt.

Seit der Rücktrittsankündigung von Deiss wird darüber spekuliert, ob es nach der Ersatzwahl zu einer Rochade bei den Departementen kommt oder ob das neue Bundesratsmitglied das frei werdende Volkswirtschaftsdepartement übernehmen wird. Die meisten Politauguren gehen davon aus, dass die Departemente erst nach den Gesamterneuerungswahlen von 2007 neu verteilt werden. Der Bundesrat entscheidet im Kollegium über die Ämterverteilung, wobei nach einem ungeschriebenen Gesetz das Anciennitätsprinzip zur Anwendung kommt. Das heisst, die Mitglieder des Bundesrats können in der Reihenfolge ihrer Amtsdauer die Wünsche für das bevorzugte Departement äussern.

Die Kronfavoritin für die Nachfolge von Deiss, CVP-Präsidentin Doris Leuthard, hat unterdessen einen weiteren Schritt in Richtung Bundesrat gemacht. Sie wurde am Freitagabend in ihrer Wohn- und Heimatgemeinde Merenschwand von der CVP des Kantons Aargau mit einer stehenden Ovation formell zur Bundesratskandidatin nominiert. Sie wird aller Voraussicht nach die einzige Bewerberin bleiben. Die CVP-Fraktion der Bundesversammlung wird ihren Vorschlag anfangs der Sommersession bereinigen. Die Ersatzwahl im Parlament findet wahrscheinlich am 14. Juni statt. (dapd)

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