Schnelle Eingreiftrupps für Europas Grenzen vereinbart
Aktualisiert

Schnelle Eingreiftrupps für Europas Grenzen vereinbart

Im Kampf gegen die illegale Einwanderung will die EU schnelle Eingreiftrupps mit Beamten aus ganz Europa einsetzen. 450 Grenzer können so innert Kürze durch den EU-Raum an einen gewissen Grenzpunkt verschoben werden.

Die EU-Innenminister verständigten sich am Freitag in Luxemburg auf die Einrichtung eines gemeinsamen Pools von rund 450 Polizeibeamten, die auf Anfrage eines einzelnen Mitgliedsstaats binnen zehn Tagen an dessen Grenze bereitstehen sollen. Diese Polizisten sollen im jeweiligen Gastland Exekutivbefugnisse haben, also eigenständig etwa über die Einreise von Personen entscheiden können.

Zwar gab es schon im vergangenen Jahr gemeinsame Patrouillen der Seegrenzen im Mittelmeerraum. Bislang konnten die ausländischen Beamten dort aber nur unterstützend tätig werden, zudem fehlte es an Personal. Nach dem für Juni geplanten förmlichen Beschluss der Neuregelung könnten schon im Sommer die ersten Polizeibeamte mit gestärkten Befugnissen in den Gastländern tätig werden. Der Personalstamm von 450 Polizisten soll allmählich aufgebaut werden, weil die Beamten eine spezielle Ausbildung erhalten sollen.

Zur Ausrüstung dieser wie auch nationaler Patrouillen soll die Grenzschutzagentur Frontex künftig auf bis zu 116 Schiffe, 27 Hubschrauber und 21 Flugzeuge zurückgreifen können. Diese Transportmittel werden ebenso wie die Polizeibeamten von den EU-Staaten für Frontex-Einsätze bereitgehalten und sollen Mitgliedstaaten «unter aussergewöhnlichem Migrationsdruck» auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden. Eine solche Anfrage kann allerdings abgelehnt werden, wenn ein anderer Staat wegen aussergewöhnlicher Belastungen im eigenen Land keine Polizisten oder Ausrüstungsgegenstände entbehren kann. (dapd)

Deine Meinung