Aktualisiert 13.11.2007 16:27

Scholz wird Arbeitsminister, Steinmeier Vize-Kanzler

Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, wird neuer deutscher Arbeitsminister. Das Amt des Vizekanzlers soll Aussenminister Frank- Walter Steinmeier übernehmen.

Dies teilte SPD-Parteichef Kurt Beck am Dienstag vor der SPD- Bundestagsfraktion mit. Der deutsche Vize-Kanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering hatte zuvor angekündigt, seine Regierungsämter aus persönlichen Gründen niederzulegen.

Der Rückzug Münteferings kam völlig überraschend. Für den Schritt gebe es «ausschliesslich familiäre Gründe», sagte ein Sprecher des Ministeriums. Münteferings zweite Frau Ankepetra, mit der er seit 1995 verheiratet ist, ist seit längeren an Krebs erkrankt. Sie musste kürzlich erneut operiert werden.

Es ist der erste Rücktritt eines Ministers der schwarz-roten Regierung, die 2005 unter der CDU-Kanzlerin Angela Merkel gebildet worden war. Müntefering war der führende SPD-Vertreter im Kabinett, auch wenn er kein Parteiamt mehr ausübte. Er hatte im Laufe von Jahrzehnten zahlreiche zentrale Funktionen in seiner Partei. Von März 2004 bis November 2005 war er Parteichef.

Merkel zollte Müntefering Respekt und Anerkennung. Unions-Fraktionschef Volker Kauder würdigte ihn als «Stütze der grossen Koalition». Kauder sagte vor einer Fraktionssitzung, trotz des Rücktritts von Müntefering rechne er nicht mit negativen Konsequenzen für die grosse Koalition. (dapd)

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