Schröder bekennt sich zu Europa

Aktualisiert

Schröder bekennt sich zu Europa

In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag unterstrich Bundeskanzler Gerhard Schröder wenige Stunden vor dem EU-Gipfel das Interesse Deutschlands, dass die EU vorangebracht wird.

Es müsse an dem «einigen, alle europäischen Länder umfassenden Projekt» festgehalten werden, sagte Schröder am Donnerstag in Berlin. Er warnte davor, die gegenwärtigen Schwierigkeiten der Union «in durchaus populistischer Weise» zu diskutieren und dabei die Integration Europas in Frage zu stellen.

«»Deutschland hat ein hohes Interesse daran, dass dieses Europa zusammengeführt wird und zusammenbleibt - und dass es nicht nur als Markt existiert», sagte Schröder. Dabei wies er auch auf die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zur EU-Verfassung hin.

Dieser Verfassungsvertrag bleibe richtig. Es sei «ganz falsch», dass mit den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden der Verfassungsvertrag tot sei. Der EU-Gipfel könne den Ratifikations-Prozess nicht abbrechen.

Auf Schröder wird die Unions-Fraktionsvorsitzende Angela Merkel antworten. Es ist ihre erste Rede als Kanzlerkandidatin der Opposition im Bundestag.

(sda)

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