Luzern: Schwänzer im Kantonsrat sollen an den Pranger
Aktualisiert

LuzernSchwänzer im Kantonsrat sollen an den Pranger

Im Kantonsrat bleiben während der Sessionen zu viele Sitze leer. FDP-Mann Leo Fuchs fordert deshalb, dass die Absenzen der Politiker öffentlich werden.

von
Markus Fehlmann
Selten ist das Kantonsparlament so gut besetzt wie auf diesem Bild.

Selten ist das Kantonsparlament so gut besetzt wie auf diesem Bild.

«Wähler haben ein Recht da­rauf zu wissen, ob die gewählten Politiker ihre Pflichten wahrnehmen», sagt FDP-Kantonsrat Leo Fuchs. Im Gegensatz zu den Wählern hat er als Stimmenzähler im Parlament Einblick in die Absenzenliste der Politiker. Und die sei teilweise horrend lang. «Einmal mussten wir sogar nachzählen, ob die erforderliche Mindestzahl von 61 Räten vorhanden ist», sagt er.

Vor allem Vertreter, die weitere politische Ämter innehaben, zum Beispiel Gemeinderäte, hätten manchmal Mühe, alles unter einen Hut zu bringen. Für Fuchs ist klar: «Es braucht mehr Disziplin im Rat.» Deshalb reicht er einen Vorstoss ein, damit das Sitzungsprotokoll und damit die Absenzen der Politiker öffentlich werden.

Im Zürcher Gemeinderat zum Beispiel sind die Protokolle schon seit Jahren öffentlich zugänglich. Allerdings verlief das Schwänzer-Rating in der letzten Zeit ausgerechnet für die FDP nicht immer vorteilhaft: So führte 2008 ein FDP-Politiker die unrühmliche Rangliste an – mit 16 verpassten Sitzungen.

Deine Meinung