EU: Schweden an der Spitze Europas
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EUSchweden an der Spitze Europas

Schweden hat für sechs Monate die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Schweden stellt die Beschäftigungspolitik und den Kampf gegen den Klimawandel in den Mittelpunkt seiner Präsidentschaft.

Der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt erhielt die Aufgabe von seinem tschechischen Kollegen Jan Fischer. Fischer war nur knapp zwei Monate EU-Ratspräsident, weil er erst Anfang Mai nach einem Misstrauensvotum gegen seinen Vorgänger Mirek Topolanek tschechischer Regierungschef wurde.

Schweden will die Beschäftigungspolitik und den Kampf gegen den Klimawandel in den Mittelpunkt seiner Ratspräsidentschaft stellen. Zudem steht im nächsten Halbjahr die Neubesetzung wichtiger Schlüsselposten in der EU an: Falls nach einem zweiten EU-Referendum in Irland der Reformvertrag von Lissabon doch noch in Kraft treten sollte, müsste unter anderem ein permanenter Ratspräsident gefunden werden. Reinfeldt wäre dann der letzte amtierende Regierungschef, der zugleich den EU-Ratsvorsitz innehat.

Gegen Isolierung Teherans

Trotz der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Iran hat sich der neue EU-Ratspräsident Fredrik Reinfeldt in einer seiner ersten Amtshandlungen gegen eine vollständige Isolierung Teherans ausgesprochen. «Der Iran ist ein sehr wichtiges Land, für sich und für die gesamte Region», sagte der schwedische Ministerpräsident, der am Mittwoch für sechs Monate die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernahm.

Zudem könnte ein Konfrontationskurs mit Teheran auch für die Reformbewebung im Iran kontraproduktiv sein, warnte Reinfeldt: «Es ist während und nach der Wahl sehr deutlich geworden, dass das iranische Volk selbst Reformen und Freiheit fordert. Die Frage ist: wie können wir dies unterstützen, ohne in eine Situation zurückzufallen, wo wir polarisieren und dies im Iran als Vorwand für Repression missbraucht wird.»

Die EU werde angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Iran zwar über «Massnahmen» beraten, sagte Reinfeldt. Wichtig sei aber, das richtige Gleichgewicht zu finden.

(dapd)

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