Magdalena AnderssonErste Regierungschefin von Schweden tritt nur Stunden nach ihrer Wahl zurück
Schweden gilt als Vorreiterland in Sachen Gleichberechtigung. Eine Frau als Regierungschefin hatte das EU-Land bislang aber nicht. Das änderte sich kurzzeitig, nach wenigen Stunden trat Magdalena Andersson bereits wieder zurück.
Magdalena Andersson ist die neue Ministerpräsidentin von Schweden.
Die 54-Jährige tritt die Nachfolge von Stefan Löfven (l.) an.
Andersson war zuvor Finanzministerin des skandinavischen Landes.
Darum gehts
Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson ist wenige Stunden nach ihrer Wahl zur ersten schwedischen Ministerpräsidentin zurückgetreten. Die bisherige Finanzministerin erhielt am Mittwoch bei einer Abstimmung im Parlament die nötige Unterstützung, um die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Stefan Löfven anzutreten.
Budget führte zu Bruch in der Regierung
Nun ist aber die Grüne Partei, mit denen die Sozialdemokraten eine Koalation eingegangen sind, aus der Regierung ausgetreten, nachdem das Parlament einen Budgetvorschlag der konservativen Opposition annahm. Magdalena Andersson hätte ihre Arbeit als Ministerpräsidentin nach einem Treffen mit König Karl Gustav am Freitag beginnen sollen. Nun hat sie aber beim Sprecher des Parlaments nur Stunden nach ihrer Wahl den Rücktritt eingereicht, wie «The Local» berichtet.
Andersson reichte bei der Wahl, dass sich keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen sie aussprach: 174 Abgeordnete stimmten gegen sie – 175 Nein-Stimmen im 349 Sitze grossen Parlament wären notwendig gewesen, um ihren Weg ins Amt der Regierungschefin zu blockieren.
Die 54-Jährige wäre damit Nachfolgerin ihres Parteifreunds Stefan Löfven geworden, der Schweden in den vergangenen sieben Jahren mit einer rot-grünen Minderheitsregierung regiert hatte. Es wurde damit gerechnet, dass Andersson die neue rot-grüne Regierung am Freitag präsentieren wird.
Kampf gegen Corona und Bandenkriminalität
Löfven hatte im August angekündigt, sich erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurückzuziehen. Anfang November hatte der 64-Jährige zunächst den Parteivorsitz an Andersson weitergereicht, ehe er vor zwei Wochen auch seinen Rücktritt als Ministerpräsident bei Parlamentspräsident Andreas Norlén einreichte.
Mit seinem Rückzug will Löfven seiner Nachfolgerin die Gelegenheit geben, sich vor der nächsten Parlamentswahl in Schweden im Spätsommer 2022 besser positionieren zu können. Andersson erbt von ihm allerdings auch mehrere Probleme: Zum einen ist die Corona-Pandemie, in der Schweden einen Sonderweg mit vergleichsweise lockereren Massnahmen gewählt hatte, auch im hohen Norden der EU bei Weitem noch nicht durchgestanden. Zum anderen ringt das skandinavische Land seit längerem mit einer grassierenden Bandenkriminalität.
Rechtspopulisten sind erstarkt
Die Mehrheitsverhältnisse im schwedischen Reichstag sind zudem seit dem Erstarken der rechtspopulistischen Schwedendemokraten äusserst brüchig: Rot-Grün hat gemeinsam nur 116 der 349 Parlamentssitze inne, die Opposition hätte Andersson also mit deutlicher Mehrheit den Weg versperren können.
Die Zentrumspartei und die Linken, die im Sommer auch Löfven bei einer solchen Abstimmung durchgewunken hatten, enthielten sich jedoch. Damit wurde Andersson knapp bestätigt.