Rüstungsbranche im Hoch: Schweiz exportiert wieder mehr Kriegsmaterial
Aktualisiert

Rüstungsbranche im HochSchweiz exportiert wieder mehr Kriegsmaterial

Die Schweizer Kriegsmaterialexporte legen wieder zu: Dieses Jahr wurden Rüstungsgüter im Wert von rund 343 Millionen Franken ausgeführt – ein Zuwachs von 40 Millionen.

9-Millimeter-Patronen der Munitionsabteilung des Rüstungskonzerns Ruag in Thun.

9-Millimeter-Patronen der Munitionsabteilung des Rüstungskonzerns Ruag in Thun.

Es dürfte aber noch mehr werden: Dies geht aus den Zahlen hervor, welche die Eidgenössische Zollverwaltung am Dienstag publizierte. Alleine von Juli bis September exportierten Schweizer Firmen Waffen, Munition und weiteres Gerät im Wert von rund 160 Millionen Franken. Das ist beinahe so viel wie im ganzen ersten Halbjahr 2014, in dem der Wert der Ausfuhren 182 Millionen Franken betragen hatte.

In wenigen Tagen wird die Rüstungsindustrie zudem von neuen Regeln zum Kriegsmaterialexport profitieren können. Unter dem Eindruck der sinkenden Exporte hatte das Parlament in diesem Jahr einer Lockerung zugestimmt.

Verbote gelockert

Heute dürfen Waffen und Munition nicht in Länder geliefert werden, in denen Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden. Ab 1. November sind Exporte nur noch dann verboten, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das Material für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird.

Wichtigstes Abnehmerland für Schweizer Rüstungsgüter war erneut Deutschland: Ins nördliche Nachbarland ging von Januar bis September Kriegsmaterial im Wert von rund 117 Millionen Franken. Dahinter folgt Indonesien mit 53,4 Millionen Franken. Weitere wichtige Abnehmer sind Italien (33,9 Millionen) und die USA (24,8 Millionen Franken).

Nicht in den Zahlen der Zollverwaltung enthalten sind die sogenannten besonderen militärischen Güter. Dabei handelt es sich um Güter für militärische Zwecke, die nicht direkt im Gefecht eingesetzt werden – also etwa um militärische Trainingsflugzeuge oder Tarnnetze.

Schweizer Waffen für den «IS»?

Der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) sind insbesondere die Ausfuhren nach Saudiarabien, Katar und in die Türkei ein Dorn im Auge. Diese erreichten in den ersten neun Monaten des Jahres einen Wert von 6,9 Millionen Franken.

Die drei Staaten fielen nicht nur wegen ihrer besorgniserregenden Menschenrechtssituation auf, sondern stünden auch im Verdacht, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Kriegsmaterial zu beliefern, hiess es in einer GSoA-Mitteilung vom Dienstag. (sda)

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