Schweiz: Geheimdienste geraten unter Beschuss
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Schweiz: Geheimdienste geraten unter Beschuss

Bei der Kontrolle der Schweizer Nachrichtendienste durch die Delegation der eidgenössischen Räte sind Mängel und Fehlleistungen vor allem in der Kommunikation und Kooperation zum Vorschein gekommen.

Der notwendige Informationsaustausch zwischen den Diensten funktioniere nicht oder nur teilweise, kritisiert die für die Kontrolle der Geheimbereiche zuständige Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) der eidg. Räte. Für die GPDel sei es unannehmbar, dass verschiedene Dienste gleiche oder ähnliche Aufgaben wahrnähmen, ohne dass sie eng miteinander kommunizierten. Die GPDel habe kein Verständnis für konkurrierende Dienste.

Die für die Kontrolle der Geheimbereiche zuständige Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) der eidg. Räte ist mit der Koordination und der Kooperation der Nachrichtendienste unzufrieden. Sie hat dies dem Sicherheitsausschuss des Bundesrates eröffnet.

Die GPDel führte mit den Mitgliedern des Sicherheitsausschusses Samuel Schmid, Micheline Calmy-Rey und Christoph Blocher am Montag eine umfassende Aussprache, wie Präsidentin Helen Leumann (FDP/LU) vor den Medien sagte. Bei ihrer Kontrolltätigkeit habe die Delegation dieses Jahr mehrmals Funktionsmängel festgestellt.

Das Zusammenspiel zwischen dem Sicherheitsausschuss, der Lenkungsgruppe Sicherheit, dem Nachrichtenkoordinator, dem Dienst für Analyse und Prävention, der Bundeskriminalpolizei, dem Strategischen Nachrichtendienst sowie den diplomatischen Vertretungen im Ausland entspreche nicht den Erwartungen der GPDel.

(sda)

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