Aktualisiert 11.08.2008 16:57

UNOSchweiz muss «proaktiv» gegen Rassismus vorgehen

Die Schweiz hat dem UNO-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung (CERD) in Genf ihr Engagement gegen Rassismus vorgestellt. Der Ausschuss zeigte sich zufrieden, rief die Schweiz aber dazu auf, «proaktiv» zu sein.

Die Schweizer Vertretung beurteilt die Lage in der Schweiz als «vergleichsweise gut», auch wenn sie zugeben muss, dass das Klima für gewisse ausländische Bevölkerungsgruppen «feindlich» sei. Die Zahl der Strafverfahren habe zugenommen.

Der Föderalismus sei kein Hindernis für die Umsetzung der Konvention für die Eliminierung der Rassendiskriminierung, bekräftigte die Delegation. Am Beispiel Waadt zeigte sie das Engagement von zahlreichen Kantonen auf.

Die Schweizer Redner sprachen auch über das Ausländergesetz und das neue Asylgesetz und erwähnten mehrere Vorteile, die sich dadurch ergäben. So zeige die erhöhte Zahl von Asylgesuchen in der Schweiz das Vertrauen, das in unser Asylsystem gesetzt werde.

Der UNO-Ausschuss wird seine Empfehlungen am Freitag abgeben. Vorläufig ist seine Schlussfolgerung, dass die Schweiz motiviert sei und das Problem ernst nehme. Doch sie solle sich noch mehr bemühen und Leaderin im Kampf gegen den Rassismus werden. (sda)

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