Vereinte Nationen: Schweiz will Alternative zu US-Terrorabwehr
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Vereinte NationenSchweiz will Alternative zu US-Terrorabwehr

Die Schweiz führt einen Ausschuss von fünf Ländern an mit dem Ziel, die Rolle der Vereinten Nationen (UN) im Kampf gegen den Terrorismus neu auszurichten - auch als Antwort auf den von den USA angeführten Krieg gegen den Terrorismus.

Angeregt wird die Gründung einer Sonderorganisation oder einer Abteilung. Es handle sich um den Versuch, einen umfassenderen und ausgewogeneren Ansatz zu wählen als den Krieg gegen den Terrorismus, sagte der Schweizer UN-Botschafter Peter Maurer gestern der Nachrichtenagentur AP.

Das Phänomen des Terrorismus könne nicht mit dem Aufmarsch von Truppen und militärischen Mitteln bewältigt werden. Dies sei eine eindimensionale Sicht.

Die Schweizer UN-Mission lancierte den Sonderausschuss im vergangenen November zusammen mit den UN-Botschaftern von Costa Rica, Japans, der Slowakei und der Türkei. Seither wurden fünf Workshops auf drei Kontinenten abgehalten.

Sonderorganisation gegen Terrorismus

Bei den nun vorgestellten Schlussfolgerungen handelt es sich um eine Antwort auf den von den USA angeführten Krieg gegen den Terrorismus und die vom UN-Sicherheitsrat diktierten Anti-Terror-Massnahmen.

Das Fünf-Länder-Panel schlägt der UN-Generalversammlung vor, im Kampf gegen den Terrorismus eine Sonderorganisation zu gründen, ähnlich wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA).

Es gehe um die Gründung einer Institution, die alle bestehenden Anstrengungen der Vereinten Nationen im Kampf gegen den Terrorismus unter einem Dach zusammenführe, sagte der UN-Botschafter Costa Ricas, Jorge Urbina, der auch im Sicherheitsrat sitzt. Nötig seien ein klares Mandat und eine klare Ausrichtung der Anstrengungen.

Rechte der Gefangenen wahren

Die Vereinten Nationen sollten auch die für die Terrorabwehr zuständigen Stellen in den einzelnen Ländern unterstützen. Und zwar durch die Einführung von neuen Standards der Zusammenarbeit und von Grundsätzen, die die Folter ächten und die Rechte der Gefangenen wahren.

Der umfassendere Ansatz der Terrorabwehr sollte nach den Vorstellungen der Gruppe von den Menschenrechten ausgehen und auch soziale, wirtschaftliche und gesundheitsrelevante Aspekte einbeziehen. Die Initianten des neuen Panels sind überzeugt, dass auf diesem Weg auch mehr der 192 UN-Mitgliedstaaten zur Beteiligung an den Massnahmen gegen den Terrorismus bewogen werden können. (dapd)

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