Schweiz will der Ukraine den Weg in die EU ebnen
Die Schweiz wolle der Ukraine den Weg in die EU ebnen, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey am Freitag an der Osteuropa-Konferenz in Lugano.
Auf diese Weise könne unser Land zur langfristigen Stabilisierung Osteuropas beitragen.
Die von der Schweiz gemachten Erfahrungen zeigten, dass die Anpassung der Gesetzgebung an die europäischen Normen kein leichtes Unterfangen sei. Calmy-Rey hat der Ukraine deshalb angeboten, entsprechendes Know-How zur Verfügung zu stellen.
Ein erster Schritt in diese Richtung ist bereits getan. Ende Juni sei sie dem Wunsch von Präsident Viktor Juschtschenko nachgekommen, ihm einen Berater zur Verfügung zu stellen, sagte Calmy-Rey in ihrer Rede vor rund 250 Personen.
Geistige und materielle Unterstützung
«Ich habe ihm zugesagt, weil ich überzeugt bin, dass unsere Diplomaten über Kenntnisse verfügen, die für die Ukraine höchst wertvoll sein können», sagte die Bundesrätin. Ein besonderes Know- How könne der Bund in den Bereichen Dezentralisierung und Korruptionsbekämpfung bieten.
Die Schweiz unterstützt das 50-Millionen-Einwohner-Land am Schwarzen Meer aber nicht nur ideell, sondern auch materiell. In diesem Jahr investiert der Bund insgesamt 8,5 Millionen Franken in die Ukraine. Ziel ist es, den Transitionsprozess hin zu Demokratie und Marktwirtschaft zu fördern und die Bürgergesellschaft zu stärken.
Aus dem Würgegriff des «Homo sovieticus» befreit?
Einen grossen Schritt in diese Richtung haben die Ukrainer vor einem Jahr gemacht. Der Volksaufstand, der im November 2004 in Kiew begann, markiere das Erwachen der ukrainischen Bürgergesellschaft, sagte der Schriftsteller Juri Andruchowytsch.
Die zentrale Frage der Tagung - «Ukraine: Neue Köpfe, neue Werte?» - wollte der 45-Jährige jedoch nicht definitiv beantworten. Erst bei den Parlamentswahlen Ende März 2006 werde sich zeigen, ob sich die Ukraine endgültig aus dem Würgegriff des «homo sovieticus» befreit habe.
Wahlkampf wird Klarheit schaffen
Auf alle Fälle habe die so genannte «orange Revolution» das Selbstbewusstsein seiner Landsleute gestärkt. Die Ukrainer hätten vor einem Jahr zum ersten Mal gemerkt, dass sie die Geschichte aktiv mitgestalten könnten und nicht nur passiv ertragen müssten.
Im Frühling werde sich nun zeigen, ob diese Ereignisse eine nachhaltige Wirkung hätten. Wichtiger als der Ausgang der Wahlen ist für Andruchowytsch allerdings der Verlauf des Wahlkampfes. Da werde sich herausstellen, auf welchem demokratischen Niveau sich die Nation mittlerweile bewege.
(sda)