Aktualisiert 03.05.2006 10:04

Schweiz will Kontakte zu den USA vertiefen

Die Schweiz und die USA intensivieren ihre politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Ein Memorandum of Understanding begründet einen direkten Kanal für alle bilateralen Themen.

Und für die Wirtschaftsbeziehungen wird ein Kooperationsforum für Handel und Investitionen eingerichtet.

Vor einem knappen Jahr hatte der Bundesrat in seiner aussenpolitischen Standortbestimmung festgestellt, dass das bilaterale Verhältnis mit den USA noch deutlich stärker vertieft werden kann. Nun hat der Bundesrat am Mittwoch auf Antrag des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ein Memorandum of Understanding gutgeheissen, das einen stets offenen Kommunikationskanal zwischen Bern und Washington begründet, wie das EDA mitteilte. Dadurch könnten Ideen ausgetauscht, Divergenzen besprochen und der Dialog über Themen von gemeinsamem Interesse ausgebaut werden.

Ein vordringliches Thema war in der jüngeren Vergangenheit ein Freihandelsabkommen. Volkswirtschaftsminister Joseph Deiss hatte sich am vergangenen 28. Januar mit dem US-amerikanischen Handelsbeauftragten Rob Portman darauf geeinigt, von einem umfassenden Freihandelsabkommen abzusehen. Gespräche über Freihandel sollten aber in einem Kooperationsforum weitergeführt werden. Am Mittwoch gab nun der Bundesrat auch seine Zustimmung zu diesem Kooperationsforum für Handel und Investitionen mit den USA, wie das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement mitteilte. Es soll generell die Beziehungen in den Bereichen Handel und Investitionen stärken. Der Privatsektor wird sich an der Auswahl der zu behandelnden Dossiers beteiligen können. (dapd)

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