GeberkonferenzSchweiz wird Georgien-Hilfe weiterführen
Die Schweiz wird ihre Hilfe im Umfang von 8 Millionen Franken pro Jahr für die ländliche Entwicklung und zur Unterstützung von Vertriebenen in Georgien weiterführen.
Das sagte Botschafter Martin Dahinden am Rand der Geber-Konferenz am Mittwoch. Er erwarte von der Konferenz «namhafte Beträge» zur wirtschaftlichen Stabilisierung Georgiens, gab sich Dahinden in Brüssel zuversichtlich. Er sprach von einem «Signal, dass den Geberstaaten nicht gleichgültig ist, was in der Region passiert».
Der Leiter der Schweizer Delegation wies jedoch auch darauf in, dass «politische Stabilität ganz entscheidend ist, ob die Massnahmen zu Erfolg führen». Es sei allen bewusst, dass eine politische Lösung der Schlüssel sei, den man nicht aus den Augen verlieren dürfe.
Die Schweiz ist seit 1988 in der Kaukasusregion aktiv - durch eigene Projekte wie auch in Zusammenarbeit mit internationalen Finanzinistitutionen. Zur konkreten Unterstützung der Vertriebenen bewilligte der Bundesrat zudem Ende August zusätzlich 2 Millionen Franken als einmalige Hilfe.
Die Korruptionsbekämpfer der Organisation Transparency International warnen, die Milliarden-Hilfsgelder könnten in dunklen Kanälen versickern. Dies gelte sicher nicht für die Schweizer Projekte, sagte Dahinden. Er habe jedoch nicht Einblick in alle Geberprojekte, fügte er an.
(sda)