Schweizer Armee: Bald Soldaten in Bagdad?
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Schweizer Armee: Bald Soldaten in Bagdad?

Schweizer Soldaten könnten vielleicht schon bald die Schweizer Mission in Bagdad bewachen.

Das VBS hat mit Planungen für ein solches Szenario begonnen. Das EDA überprüft indessen, ob die umstrittene südafrikanische Bewachungsfirma weiter beschäftigt werden soll.

Wie eine mögliche Bewachung der Vertretung in Bagdad durch Schweizer Soldaten aussehen könnte, werde derzeit abgeklärt, sagte Martin Bühler, Sprecher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Donnerstag auf Anfrage. Er bestätigte einen Bericht der Westschweizer Tageszeitung «Le Temps».

Bis jetzt liege keine konkrete Anfrage des Bundesrats vor. Im Sinne einer «Eventualplanung» werde jedoch geschaut, wie viel Personal ein solcher Einsatz erforden und wie hoch die Kosten sein würden. Dabei sei jetzt schon klar, dass nur Berufssoldaten in einem solch heiklen Umfeld in Frage kämen.

Neutralität nicht tangiert

Neutralitätspolische Bedenken gebe es keine, sagte Bühler weiter. Gemäss der Verordnung über die militärische Sicherheit könnten für beschränkte Zeit Soldaten für Sicherheitseinsätze im Ausland herangezogen werden.

Dauert der Einsatz länger als drei Wochen, so muss er vom Parlament genehmigt werden. Die Bewachung einer Schweizer Botschaft im Ausland - wie in der Vergangenheit bereits in Moskau oder Algier der Fall - habe nichts mit dem Thema Neutralität zu tun, sagte Bühler.

Gleicher Meinung ist Barbara Haering, Vize-Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats. Um eigene Leute im Ausland zu beschützen, brauche es auch kein UNO- oder OSZE-Mandat. Das sei gemäss Militärgesetzt nur dann relevant, wenn sich Schweizer Truppen an friedensfördernden Einsätzen der Staatengemeinschaft beteiligten.

Demokratische Kontrolle gewährleistet

Es sei wichtig, dass die Schweiz in Bagdad präsent sei und «unsere Leute gut gesichert sind», fügte die Zürcher SP-Nationalrätin an. Dabei sähe sie lieber Schweizer Soldaten mit dieser Aufgabe betraut. Denn bei denen könne sie sicher sein, dass sie einer demokratischen Kontrolle unterstünden und im humanitären Völkerrecht ausgebildet seien.

Diese Garantie fehle bei der privaten südafrikanischen Bewachungsfirma Meteoric Tactical Solutions (MTS). Die MTS bewacht seit letztem Jahr die Schweizer Vertretung in Bagdad, nachdem dort die Sicherheitsvorkehrungen nach dem Anschlag gegen die UNO im August 2003 verstärkt wurden.

Die Firma hat von Südafrika jedoch noch immer keine Arbeitsbewilligung erhalten. Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) überprüft deshalb, ob die Zusammenarbeit mit MTS fortgesetzt wird.

(sda)

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