Schweizer Banken mit sieben Millionen Franken gebüsst
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Schweizer Banken mit sieben Millionen Franken gebüsst

Die Aufsichtskommission zur Sorgfaltspflicht der Banken hat in den vergangenen vier Jahren wegen Pflichtverletzungen Bussen von sieben Millionen Franken gegen Schweizer Banken verhängt.

Verurteilungen wurden in 71 der 82 von Mitte 2001 bis Ende April 2005 untersuchten Fällen ausgesprochen, wie die Aufsichtskommission am Freitag in Basel mitteilte.

Der Grossteil der Verurteilungen betrifft laut Mitteilung Fälle, in denen Banken die Pflichten zur Identifikation des Vertragspartners und zur Feststellung des wirtschaftliche Berechtigten verletzten. Im Vergleich zur Vorperiode sind sowohl die Zahl der Verdachtsfälle und die Höhe der Bussen gestiegen, was die Kommission auf die strenger gewordenen Kontrollmechanismen zurückführte.

Die höchste Strafe betrug 750.000 Franken; möglich sind Konventionalstrafen bis zu zehn Millionen Franken. Die Einnahmen aus den Bussen werden nach Abzug der Verfahrenskosten dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes überwiesen.

Die Sorgfaltspflichtvereinbarung (VSB) der Banken wurde 1977 als Reaktion auf die Chiasso-Affäre der Schweizerischen Kreditanstalt ins Leben gerufen und gilt als Kernstück der Selbstregulierung des Finanzplatzes Schweiz. Die VSB ist ein Vertrag, bei dem sich sämtliche in der Schweizer ansässigen Banken gegenüber der Bankiervereinigung verpflichten, ihre Vertragspartner zu identifizieren und von diesen in Zweifelsfällen eine Erklärung über die wirtschaftliche Berechtigung an den deponierten Vermögenswerten einzuholen. Ausserdem verpflichten sich die Banken, keine aktive Beihilfe zur Kapitalflucht oder zur Steuerhinterziehung zu leisten. (dapd)

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