Wegen Patenten: Schweizer Firma will Apple vor Gericht bringen
Aktualisiert

Wegen PatentenSchweizer Firma will Apple vor Gericht bringen

Die Waadtländer Firma Kudelski hat in den USA eine Klage gegen Apple eingereicht: Dabei geht es um Patente, die das iPhone, iPad, aber auch Apple TV und iTunes betreffen.

Das Hauptquartier der Schweizer Firma Kudelski befindet sich in Chesaux, in der Nähe von Lausanne.

Das Hauptquartier der Schweizer Firma Kudelski befindet sich in Chesaux, in der Nähe von Lausanne.

Der Verschlüsselungstechniker Kudelski geht juristisch gegen Apple vor. Der amerikanische Computergigant soll in fünf Fällen gegen die Urheberrechte des Waadtländer Unternehmens verstossen haben, unter anderem bei Geräten mit dem Betriebssystem iOS wie dem iPhone, dem iPad und dem iPod.

Auch Dienstleistungen wie Apple TV, der App Store, die Medienplattform iTunes und der Webbrowser Safari und der Werbeplattform iAd des US-Konzerns soll es zu Urheberrechtsverletzungen gekommen sei, wie es hiess. Ebenfalls betroffen sind laut Kudelski Computer mit dem System OS X.

Die Klage geht von den beiden Kudelski-Töchtern Open TV und Nagravision aus, wie in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag mitgeteilt wurde. Die Klage sei bei einem Gericht in Kalifornien eingereicht worden.

Kudelski gab auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA keinen weiteren Kommentar ab. In der Mitteilung weist Kudelski darauf hin, dass das Unternehmen weltweit im Besitz von 4400 bestätigten oder beantragten Patenten sei.

Unzählige Klagen

Apple hat über die Jahre unzählige Patentklagen erhalten. Zum Teil kommen diese aber auch von Patentjägern: Diese Unternehmen werden auch als «patent trolls» bezeichnet. Deren primäres Interesse ist die Eintragung von Rechten, mit denen sie über den juristischen Weg Kasse machen wollen.

Kritiker vergleichen diese Vorgehensweise mit einer Art von Erpressung, weil die Rechtsverfahren dazu führt, dass beklagte Firmen die Patente kaufen müssen. Die Verteidiger sagen hingegen, dass die unabhängigen Forschungsunternehmen sich damit gegen Grosskonzerne schützen können.

Apple gegen Samsung

Seit der Einführung des iPhones 2007 hat Apple häufig die Klingen mit anderen Firmen gekreuzt. In verschiedenen Ländern streitet das US-Unternehmen mit seinem wichtigsten Rivalen, dem südkoreanischen Samsung-Konzern. Soeben haben die beiden Konkurrenten eine neue Runde in ihren Auseinandersetzungen eingeläutet.

Vor dem Bezirksgericht in San José haben sich die beiden Parteien bereits lange gestritten. Im März hatte das Gericht Samsung dann wegen Patentverletzungen zur Zahlung von 930 Millionen Dollar verurteilt. Der südkoreanische Konzern ging dagegen aber in Berufung.

In der Entscheidung vom März ging es um 23 ältere Handys und Tablets von Samsung. Auch in der nun gestarteten neuen Runde sind die Geräte, um die es geht, schon länger im Handel wie das iPhone 4S und 5 von Apple und das Galaxy S3 von Samsung, das mit dem Betriebssystem Android von Google läuft. (sda)

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