«Atalanta»: Schweizer gehen nicht auf Piratenjagd
Aktualisiert

«Atalanta»Schweizer gehen nicht auf Piratenjagd

Calmy-Rey erleidet Schiffbruch: Der Nationalrat hat sich definitiv gegen ein Militärengagement vor den Küsten Somalias ausgesprochen. Damit ist die Vorlage endgültig vom Tisch. Der Ständerat hatte sich für den Einsatz ausgesprochen.

Mit 102 zu 81 Stimmen und 10 Enthaltungen folgte die grosse Kammer der Kommission, die sich knapp mit 13 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung für Nichteintreten auf die Vorlage ausgesprochen hatte.

Die SVP argumentierte insbesondere, dass sich die Schweiz im Ernstfall eines Piratenangriffs nicht wie vorgesehen aus Offensivaktionen werde heraushalten können. Ulrich Schlüer (SVP/ZH) kritisierte die Vorlage deshalb als «unüberlegt und undurchdacht». Demgegenüber forderten die Gegner aus dem linken Lager ein verstärktes humanitäres Engagement. Die Schweiz solle ihr ziviles, nicht das militärische Friedenshandwerk zur Verfügung stellen, sagte Josef Lang (Grüne/ZG).

Auf Befürworterseite mahnte man erneut, dass ohne Sicherheit am Horn vor Afrika keine Entwicklungshilfe möglich sei und sich die Schweiz ins Abseits manövriere, wenn sie sich nicht an «Atalanta» beteilige. «Macht die Schweiz nicht mit, stellt sie ihr ohnehin bereits lädiertes Image als glaubwürdige und solidarische Nation aufs Spiel», sagte Peter Malama (FDP/BS). Auch Verteidigungsminister Ueli Maurer warnte, dass die Schweiz ins Zwielicht gerate, wenn nun ein Rückzieher gemacht werde, nachdem der Bundesrat international seine Bereitschaft zur Teilnahme signalisiert hatte. Von den ausländischen Partnern werde das schwer verstanden, erklärte Maurer. Die Bedenken blieben aber von der Mehrheit ungehört. Nachdem sich der Ständerat noch zwei Mal hinter «Atalanta» gestellt hatte, ist die Vorlage nun mit dem erneuten Nichteintretensentscheid des Nationalrats vom Tisch.

(sda)

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