Aktualisiert 23.05.2020 15:38

«Existenzgefährdend»

Schweizer Privatsender wollen kein Netflix-Gesetz

Streamingdienste und Schweizer Privatsender sollen verpflichtet werden, in Schweizer Filme zu investieren. Doch das Gesetz könnte scheitern – wegen des Widerstands der TV-Sender.

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Die «Lex Netflix» kommt nicht bei allen gut an.

Die «Lex Netflix» kommt nicht bei allen gut an.

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Dabei will Kulturminister Alain Berset mit der «Lex Netflix», dass mehr Geld in Schweizer Filme fliesst.

Dabei will Kulturminister Alain Berset mit der «Lex Netflix», dass mehr Geld in Schweizer Filme fliesst.

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Seine «Lex Netflix» verpflichtet alle, die in der Schweiz Geld mit Filmen und Serien verdienen, auch in inländische Filmproduktionen zu investieren.

Seine «Lex Netflix» verpflichtet alle, die in der Schweiz Geld mit Filmen und Serien verdienen, auch in inländische Filmproduktionen zu investieren.

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Darum geht’s

  • Schweizer Filmproduktionen sollen mehr Geld erhalten.
  • Darum will Kulturminister Alain Berset in einem neuen Gesetz Streamingdienste, Privatsender und Kabelnetzbetreiber verpflichten, in sie zu investieren.
  • Die Vorlage könnte aber schon in der Nationalratskommission am Widerstand des bürgerlichen Lagers scheitern.
  • Schweizer Privatsender befürchten, das Gesetz sei existenzgefährdend für sie.

Kulturminister Alain Berset will, dass mehr Geld in Schweizer Filme fliesst: Seine «Lex Netflix» verpflichtet alle, die in der Schweiz Geld mit Filmen und Serien verdienen, auch in inländische Filmproduktionen zu investieren. Bisher galt das nur für die SRG und nationale Privatsender wie 3+. Neu müssten auch Streamingdienste wie Netflix, regionale TV-Sender, ausländische Sender mit Schweizer Ableger und Kabelnetzbetreiber in Schweizer Produktionen investieren. Oder eine Ersatzabgabe zahlen.

Ab Montag wird das Gesetz in der Kulturkommission des Nationalrats beraten. Doch schon dort könnte es scheitern, wie der «Tagesanzeiger» schreibt (Bezahlartikel).

Was macht eine Kommission?

Kommissionen sind ein Teil des Parlaments. Sie beraten Gesetze vor, über die dann im National- oder Ständerat debattiert wird. Es gibt neun sogenannte «Sachbereichskommissionen», die jeweils für bestimmte Themen zuständig sind. Darunter ist etwa die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit oder die Kommission für Wirtschaft und Abgaben. In der Nationalrats-Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur, wo die «Lex Netflix» vorberaten wird, sitzen insgesamt 25 Parlamentarier.

Netflix interessiert sich für lokale Filme

Doch nicht am Widerstand von Netflix – im Gegenteil: Die inländischen TV-Sender und Kabelnetzbetreiber lobbyieren gegen das Gesetz. Die Abgabe würde die Privatsender in ihrer Existenz gefährden, sagt etwa Roger Elsener, Fernsehchef bei CH Media. Der Verlag betreibt unter anderem 3+ und TeleZüri.

Eine weitere Angst der Gegner ist, dass am Schluss nur die Schweizer Firmen von der Abgabe betroffen wären. Das, weil der Bund die ausländischen Streaminganbieter nicht zwingen kann, zu bezahlen. Laut Ivo Kummer, Filmchef des Bundesamts für Kultur, habe Netflix aber gar nichts gegen die Abgabe einzuwenden: Das Unternehmen finde das Schweizer Modell sogar besonders interessant, weil es selber entscheiden könne, in welche Produktionen es investiere. Netflix selbst äusserte sich nicht zur Debatte. Es bestätigte nur, dass es Interesse an lokalen Filmstoffen habe.

Scheitert das Gesetz?

Im bürgerlichen Lager teilt man die Kritik der TV-Sender und Kabelnetzbetreiber. Man fürchte, dass die grossen internationalen Player durchs Gesetz schlüpfen, sagt etwa CVP-Nationalrat Philipp Kutter. Auch FDP- und SVP-Vertreter sind gegen die Vorlage.

Ein Befürworter in der Kommission ist dagegen SP-Nationalrat Matthias Aebischer. Das neue Gesetz könnte dazu führen, dass mehr Swissness auf die Bildschirme komme – auch international: «So wäre etwa eine neue Heidi-Serie auch auf Netflix erfolgreich.»

Ob das Gesetz bereits in der Kommission am bürgerlichen Widerstand scheitert, wird sich ab Montag zeigen.

(nk)
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88 Kommentare
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Was

24.05.2020, 14:24

Super und als nächstes schaffen wir die Demokratie ab.

ScreamingLord

24.05.2020, 10:10

...und gleichzeitig soll man natürlich auch mit replay TV gezwungen werden werbeblöcke bis 100 sekunden anzusehen oder das TV abo wird noch teurer... leute, es entwickelt sich in diesem Bereich alles in die falsche Richtung...

ScreamingLord

24.05.2020, 10:06

man erkennt immer wieder, dass der Aebischer im Hause SRF gross geworden ist...