Aktualisiert 20.04.2007 06:09

Schweizer Soldaten in geheimer Mission in Teheran

Vergangenen Herbst wurde die Schweizer Botschaft in Teheran als «erhöht gefährdet» eingestuft. Nun herrscht Aufregung in Bern. Denn das EDA schickte in einer Geheimaktion bewaffnete Berufssoldaten hin.

Der Aufenthalt dieser Experten des Militärdepartements (VBS) in der iranischen Hauptstadt Teheran sorgt für ein politisches Nachspiel in Bundesbern.

Das meldete am Donnerstag das Nachrichtenmagazin «10vor10» des Schweizer Fernsehens.

Die Schweiz hatte letzten Herbst eine «erhöhte Gefährdung» für ihre Botschaft in Teheran festgestellt und die Sicherheitsmassnahmen erhöht. Wie Jean-Philippe Jeannerat vom Aussendepartement (EDA) jetzt gegenüber SF erklärte, gehörte zu den Massnahmen auch die «Entsendung von VBS-Spezialisten».

Laut «10vor10» befanden sich rund 30 Berufssoldaten zwischen September und Dezember 2006 in Teheran. Die Soldaten seien in zivil, aber bewaffnet unterwegs gewesen. Nur die Ratspräsidenten und die Vorsitzenden der sicherheits- und aussenpolitischen Kommissionen seien über den Einsatz informiert gewesen.

Ständerat Maximilian Reimann (SVP/AG) warf dem Bundesrat in der Sendung vor, er habe sich «nicht gesetzeskonform verhalten». Laut Militärgesetz müsste das Parlament informiert werden über Assistenzdienste im Ausland, die länger als drei Wochen dauern.

Der Einsatz in Teheran soll laut «10vor10» am Freitag in der aussenpolitischen Kommission des Ständerats zur Sprache kommen. Ende Monat ist das Thema auch in der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates traktandiert. Stellung nehmen sollen die Bundesräte Micheline Calmy-Rey und Samuel Schmid.

Die «Südostschweiz» hatte im Oktober 2006 berichtet, es gebe konkrete Drohungen gegen die Schweizer Botschaft in Teheran. Hintergrund seien die Spannungen zwischen dem Iran und den USA, deren Interessen die Schweiz in Teheran vertritt.

(sda)

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