Nebs: Schweizer sollen an Europawahlen teilnehmen

Aktualisiert

NebsSchweizer sollen an Europawahlen teilnehmen

Schweizerinnen und Schweizer sollen sich an künftigen Europawahlen beteiligen. Das will die Neue Europäische Bewegung Schweiz (Nebs). Ausserdem fordert sie den EU-Beitritt.

Diese Forderungen hat die Nebs an ihrer Generalversammlung am Samstag in Bern gestellt. Weiter erhielt der ehemalige Staatssekretär Franz von Däniken den «Europapreis 2009».

Als Mitglied der EU befände sich die Schweiz nun inmitten der Kampagne zur Wahl der 18 Europaabgeordneten, sagte Christa Markwalder, Nebs-Präsidentin und Berner FDP-Nationalrätin gemäss Mitteilung. Die schweizerischen Parteien würden mit ihren Argumenten und Projekten für ein liberaleres, sozialeres, ökologischeres oder förderalistischeres Europa um die Stimmen der Bürger werben. Stattdessen werde damit fortgefahren, EU-Recht zu kopieren, über das nicht abgestimmt worden sei, insbesondere im Bereich «Schengen».

Das Europäische Parlament sei eine zentrale Entscheidungsinstanz der EU. Es sei nicht gut, dass die Schweiz auch 2009 abwesend sei. «Werden wir auch 2014 und 2019 auf unser Stimmrecht verzichten?», stellte Markwalder die Frage.

An der Generalversammlung zog die Nebs zudem Bilanz über die Erschütterungen der letzten Monate, die Europa und die Welt grundlegend verändert hätten. Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft wurden dazu aufgerufen, alle geeigneten Massnahmen zu treffen, um die Schweiz aus ihrer «unhaltbar gewordenen Isolierung» zu befreien. Es gebe nur eine Lösung zur Bewältigung der Krise, nämlich die Mitgliedschaft in der EU. An der Versammlung erhielt zudem der ehemalige Staatssekretär Franz von Däniken den «Europapreis 2009». (dapd)

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