Aktualisiert 13.06.2017 23:09

Bundesgericht KarlsruheSchweizer Spion Daniel M. beantragt Haftentlassung

Wie viel Honorar hat Daniel M. während der Spionageaffäre in Deutschland eingeheimst. Neue, widersprüchliche Aussagen werfen Fragen auf.

von
kaf/sda
1 / 15
Verstrickter Spionagefall:Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wird über den Antrag von Daniel M. auf Haftentlassung entscheiden.

Verstrickter Spionagefall:Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wird über den Antrag von Daniel M. auf Haftentlassung entscheiden.

AP/Michael Probst
Sollen geheime Informationen an deutsche Spione verkauft haben: Zwei Mitarbeiter des NDB. Markus Seiler, Direktor des NDB, spricht über den Jahresbericht (2. Mai 2017)

Sollen geheime Informationen an deutsche Spione verkauft haben: Zwei Mitarbeiter des NDB. Markus Seiler, Direktor des NDB, spricht über den Jahresbericht (2. Mai 2017)

Keystone/Marcel Bieri
Sagt, Schweizer Nachrichtendienst-Mitarbeiter hätten gegen Bezahlung Berichte geliefert: Der ehemalige Geheimagent Werner Mauss. (Archivbild)

Sagt, Schweizer Nachrichtendienst-Mitarbeiter hätten gegen Bezahlung Berichte geliefert: Der ehemalige Geheimagent Werner Mauss. (Archivbild)

Keystone/Katja Lenz

Die Anwälte des am des am 28. April 2017 in Frankfurt am Main festgenommenen Daniel M. haben beantragt, den Haftbefehl aufzuheben oder ausser Vollzug zu setzen. Dies geht aus Dokumenten hervor, die der deutschen Zeitung «Handelsblatt» und «10vor10» vorliegen.

Am Mittwoch, 21. Juni, will der Bundesgerichtshof in Karlsruhe über den Antrag von Daniel M. auf Haftentlassung entscheiden. Der Haftprüfungsantrag offenbart laut Mitteilung von «SRF» eine Kehrtwende in einem zentralem Punkt.

Abweichende Aussagen über Honorar

So soll Daniel M. gegen hohe Beträge einen Maulwurf in die Steuerfahndung Nordrhein-Westfalen eingeschleust haben. Die Aussagen über das dafür vereinbarte Honorar weichen ab. Noch 2015 sagte M. bei der Einvernahme durch die Bundeskriminalpolizei: «Für den Auftrag zur Implementierung des Spitzels in der Steuerfahndung Nordrhein Westfahlen hatten wir ursprünglich ein Aufwandhonorar (...) in der Höhe von 90'000 Franken vereinbart.» Davon seien 60'000 bereits ausbezahlt worden.

Die Verteidigung von Daniel M. schildert den Fall nun jedoch anders. Im Haftprüfungsantrag schreiben die Anwälte: «Der Schweizer Nachrichtendienst NDB hat dem Beschuldigten gelegentliche Geldsummen in vierstelliger Höhe für seine Tätigkeit bezahlt. Er hat ihm allerdings weder 90'000 Euro in Aussicht gestellt, noch gar 60'000 Euro dafür gezahlt, eine Quelle in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen zu installieren.»

Gegen Maulwurf läuft Strafverfahren

Laut dem deutschen Generalbundesanwalt wird Daniel M. vorgeworfen, während über fünf Jahren für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Er soll unter anderem versucht haben, einen Maulwurf in der Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen zu platzieren.

Gegen den Mann läuft seit Januar 2015 auch in der Schweiz ein Strafverfahren wegen des «Verdachts des wirtschaftlichen Nachrichtendienstes». Er soll Kundendaten von Schweizer Banken gestohlen haben.

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.