Thomas Greminger: Schweizer wird neuer Generalsekretär der OSZE

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Thomas GremingerSchweizer wird neuer Generalsekretär der OSZE

Der Diplomat Thomas Greminger steht neu der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vor. Zuvor konnten sich die Mitgliedstaaten lange nicht auf den Vorsitz einigen.

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rub

Thomas Greminger im Interview: «Die Übernahme dieser Funktion ist für mich ein Traum». Video: SDA

Der Schweizer Diplomat Thomas Greminger ist neuer Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Eine fünftägige Einspruchsfrist gegen einen Beschluss des Ständigen Rats der OSZE lief heute Mittag aus, ohne dass einer der 57 Mitgliedsstaaten ein Veto einlegte, wie der österreichische OSZE-Vorsitz mitteilte.

Monatelang stand die Besetzung mehrerer OSZE-Spitzenposten in der Schwebe. Nach dem Rücktritt des Italieners Lamberto Zannier per 1. Juli war das Amt des Generalsekretär gar verwaist. Der Schweizer Diplomat füllt damit eine Vakanz an der Spitze der Organisation mit Sitz in Wien.

Wien schafft diplomatischen Durchbruch

Zum Durchbruch kam es vergangene Woche bei einem informellen Ministertreffen nahe Wien: Nach einem diplomatischen Kraftakt durch den österreichischen Vorsitz verständigte man sich auf die Nachfolge von insgesamt vier Top-Posten innerhalb der OSZE.

Neue Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) wird demnach die Isländerin Ingibjörg Solrun Gisladottir. Die Positionen des Hochkommissars für Minderheiten und des Medienbeauftragten übernehmen der Italiener Lamberto Zannier und der Franzose Harlem Désir.

Was tut die OSZE?

1975 wurde sie mit der "Helsinki-Akte" gegründet, seit 1995 heisst sie Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Aber was tut die OSZE eigentlich? Video: SDA

Was macht eigentlich die OSZE? (Video: SDA) (rub/sda)

Regionale Sicherheitsorganisation

Die OSZE ist die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation. Ihr gehören 57 Staaten an – neben den europäischen Staaten auch die USA und Kanada sowie die nichteuropäischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Wichtigstes Dialogforum ist der einmal jährlich tagende Ministerrat. Turnusgemäss übernimmt jedes Jahr ein Land den OSZE-Vorsitz – Die Schweiz präsidierte die Organisation zuletzt im Jahr 2014.

Entstanden ist die Organisation – damals unter dem Namen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) – Anfang der 1970er Jahre als Block-übergreifendes Forum für Dialog und Vertrauensbildung im Kalten Krieg. Erstes Grundsatzdokument war 1975 die Schlussakte von Helsinki. (sda)

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