St. Gallen: Scientology-Gegnern fehlt das Geld für Proteste

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St. GallenScientology-Gegnern fehlt das Geld für Proteste

Die Polizei hat entschieden: Ohne Bewilligung dürfen Aktivisten in St. Gallen nicht mehr gegen Scientology mobil machen. Die Aktivisten verzichten aus Geldmangel auf einen Rekurs.

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maw
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«Wir können als David nicht gleichzeitig gegen drei Goliaths kämpfen», schreiben die Anti-Scientology-Aktivisten von Fasa auf ihrer Facebook-Seite.

«Wir können als David nicht gleichzeitig gegen drei Goliaths kämpfen», schreiben die Anti-Scientology-Aktivisten von Fasa auf ihrer Facebook-Seite.

Fasa
Am St. Galler Marktplatz haben die Aktivisten jeweils mit Plakaten vor Scientology gewarnt.

Am St. Galler Marktplatz haben die Aktivisten jeweils mit Plakaten vor Scientology gewarnt.

Fasa
Wegen «gesteigerten Gemeingebrauchs des öffentlichen Grundes» wurde der Fasa nun eine Bewilligungspflicht auferlegt.

Wegen «gesteigerten Gemeingebrauchs des öffentlichen Grundes» wurde der Fasa nun eine Bewilligungspflicht auferlegt.

Fasa

«Wir können als David nicht gleichzeitig gegen drei Goliaths kämpfen», schreiben die Freien Anti-Scientology-Aktivisten Fasa auf ihrer Facebook-Seite. Damit gemeint sind Scientology, die St. Galler Stadtregierung und die Stadtpolizei St. Gallen. Am St. Galler Marktplatz haben die Aktivisten jeweils mit Plakaten vor Scientology gewarnt.

Wie das «St. Galler Tagblatt» schreibt, hat die Stadtpolizei die Aktionen der Fasa nun wegen «gesteigerten Gemeingebrauchs des öffentlichen Grundes» der Bewilligungspflicht unterstellt.

Dies wollten die Aktivisten jedoch nicht hinnehmen. Sie legten beim kantonalen Baudepartement Rekurs gegen die Bewilligungspflicht ein. Aber auch gegen den auferlegten Mindestabstand von 20 Metern, den sie fortan zu den Ständen von Scientology halten müssten, wollten sie vorgehen.

Meinungsfreiheit in Gefahr?

Doch die Ernüchterung folgte bald: Die St. Galler Behörden fordern eine Vorauszahlung von 1500 Franken für den Rekurs. Der Kontostand des Vereines liegt laut den Aktivisten aber bei rund 50 Franken. «Wir sind ein kleiner Verein und zahlen alles aus eigener Tasche, dieser Betrag ist zu viel», sagt Beat Künzi, Gründer des Vereins Fasa, gegenüber 20 Minuten. Man sei bitter enttäuscht, so Künzi. Und: «Wenn es für jede Aktion eine kostenpflichtige Bewilligung braucht, ist die Meinungsfreiheit in Gefahr.»

Dionys Widmer, Sprecher der Stadtpolizei St. Gallen, widerspricht: «Nicht alle Aktionen sind bewilligungspflichtig.» Der Verein habe jedoch seit Juni regelmässig den öffentlichen Grund für seine Anliegen benutzt. «Das ist auch keineswegs ein Problem, nur sind wir der Auffassung, dass Aktionen gemäss Bundesgerichtsentscheid bei häufigem Vorkommen zu gesteigertem Gemeingebrauch führen und es folglich eine Bewilligung braucht.» Es gehe nicht darum, Aktionen oder Vereine zu verdrängen, sondern dass alle ihre Anliegen kundtun können und gleich behandelt werden.

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