Sechs Milliarden für die SBB
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Sechs Milliarden für die SBB

Die SBB erhalten in den kommenden vier Jahren fast sechs Milliarden Franken für den Betrieb, den Werterhalt und die Modernisierung ihres Bahnnetzes.

Der Nationalrat hat am Montag als Zweitrat der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB zugestimmt.

Der neue Zahlungsrahmen von 5,88 Milliarden Franken vom Bund an die SBB war im Nationalrat unbestritten. Er wurde mit 168 zu zwei Stimmen angenommen. Ein Rückweisungsantrag von Markus Wäfler (EDU/ZH) blieb chancenlos. Wäfler hatte verlangt, dass einige SBB-Grossprojekte, wie der Ausbau des Zürcher Hauptbahnhofs, aus dem Infrastrukturfonds in die Leistungsvereinbarung übertragen werden sollen. Dazu sei die Vorlage an den Bund zurückzuweisen. Verkehrsminister Moritz Leuenberger erinnerte an die Dringlichkeit der Leistungsvereinbarung: Sie trete bereits am 1. Januar 2007 in Kraft. Eine weitere Verzögerung, wie sie eine Rückweisung bewirke, sei unter diesen Umständen nicht zu verantworten.

Der neue Zahlungsrahmen entspricht teuerungsbereinigt jenem der Vorperiode, der allerdings über die Entlastungsprogramme zwei Mal gekürzt worden war. Chiara Simoneschi-Cortesi (CVP/TI) bezeichnete den Kredit denn auch als «Minimum». Damit die SBB ihre hohe Qualität erhalten könnten, dürfe der Kredit in den nächsten Jahren nicht weiter gekürzt werden.

Von den 5,88 Milliarden Franken ist der Löwenanteil von 3,7 Milliarden für die Substanzerhaltung auf dem SBB-Netz vorgesehen. Mit 1,8 Milliarden Franken deckt der Bund die ungedeckten Betriebskosten der Bundesbahnen. Den Rest von rund 390 Millionen Franken will der Bundesrat schliesslich für die Aufhebung von Kapazitätsengpässen im Personen- und Güterverkehr zur Verfügung stellen. Geplant sind unter anderem der Bau einer neuen Rheinbrücke in Basel oder die Erweiterung der S-Bahn im Zürcher Furttal. Insgesamt sollen rund ein Dutzend grössere und etwa 50 kleinere Investitionsprojekte mit Bundesgeldern subventioniert werden.

Die dritte Leistungsvereinbarung macht den SBB erstmals auch Vorgaben, die über ihr eigenes Netz hinausgehen. Sie werden beispielsweise verpflichtet, die Systemführerschaft bei der Einführung des neuen Bahnfunktionssystems GSM-R zu übernehmen. (dapd)

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