Aktualisiert 28.02.2012 16:50

Europäische Union

Serbien wird zum EU-Kandidaten

Mit Serbien darf ein weiteres osteuropäisches Land vom Beitritt in die Europäische Union träumen. Laut den EU-Aussenministern hat Serbien alle gestellten Bedingungen erfüllt.

Serbien ist auf dem Weg in die EU einen Schritt weiter. Nach langem Hin und Her einigten sich die EU-Aussen- und -Europaminister am Dienstag in Brüssel doch noch darauf, die Anerkennung des Kandidatenstatus für das Westbalkan-Land zu empfehlen. Der schwedische Aussenminister Carl Bildt gratulierte Serbien via Twitter zu dem Kandidatenstatus.

Die dänische EU-Ratspräsidentschaft sprach von «harten und schwierigen» Verhandlungen während der Ratssitzung. Nun obliege es den EU-Staats- und Regierungschefs, den Beitrittskandidatenstatus beim Gipfel von Ende Woche zu bestätigen, sagte der dänische Europaminister Nikolai Wammen.

Rumänien blockierte zunächst

EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle sprach von einer «neuen Ära» in der Beziehung zwischen der EU und Serbien. Das sei ein guter Tag für Serbien und Kosovo, aber auch für den Erweiterungsprozess der EU im Allgemeinen.

Bereits am Montag hatte sich beim Rat der EU-Aussenminister ein Konsens in der Kandidatenstatus-Frage abgezeichnet. Rumänien hatte dann aber den Entscheid am Dienstag stundenlang blockiert. Rumänien verlangte von Serbien einen besseren Schutz der Minderheit der Walachen als Bedingung für eine Zustimmung zum offiziellen EU-Kandidatenstatus.

Reformen und Dialog

Der serbische Präsident Boris Tadic zeigte sich am Dienstag in Brüssel nicht erstaunt über die schwierigen Diskussionen. Er habe viele Hürden erwartet. «Wir sind Kämpfer», sagte er. «Wir werden nicht aufgeben.» Der EU-Beitritt sei ein strategisches Ziel seines Landes.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso betonte nach einem Gespräch mit Tadic, Serbien habe den «Kandidatenstatus verdient». Er habe dem serbischen Präsidenten «unsere Entschlossenheit hinsichtlich unserer Erweiterungspolitik» versichert. Es sei wichtig, dass Serbien der ambitionierten Reform-Agenda verpflichtet bleibe und den Dialog mit Kosovo weiterführe.

Den Weg für die mögliche Erteilung des Kandidatenstatus hatte sich Serbien am letzten Freitag auch dank einer Übereinkunft mit Kosovo geebnet. Nach langwierigen Verhandlungen einigten sich Serbien und Kosovo in Brüssel auf ein gemeinsames Management der Grenze und über das künftige Auftreten Kosovos bei internationalen Verhandlungen.

Füle wies am Dienstag darauf hin, dass es wichtig sei, dass Kosovo und Serbien parallel und ausgeglichen vorwärts gehen könnten. Dazu gehöre auch eine Machbarkeitsstudie für ein Assoziierungs- und Stabilisierungsabkommen für Kosovo, welche von der EU-Kommission ausgearbeitet werden soll.

Langer Weg zu gehen

Mit dem Kandidatenstatus wird Serbien «nicht morgen» EU-Mitglied, wie der dänische Europaminister betonte. Serbien werde nicht «automatisch EU-Mitglied», hatte zuvor auch Österreichs Aussenminister Michael Spindelegger erklärt. Auf einen Termin für den Beginn der Beitrittsverhandlungen wollte sich niemand festlegen.

Der Schritt vom Kandidatenstatus bis zu den Beitrittsverhandlungen kann unterschiedlich lange Zeit in Anspruch nehmen. So wurde zum Beispiel Montenegro offiziell im Dezember 2010 Beitrittskandidat, die Verhandlungen sollen nun im Juni 2012 beginnen.

Ebenfalls lange können auch die Beitrittsverhandlungen selbst dauern. Kroatien konnte die Beitrittsverhandlungen im Juni 2011 nach rund sechs Jahren abschliessen. (sda)

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