Sesseltanz in Venezuela: Chávez reformiert Kabinett
Aktualisiert

Sesseltanz in Venezuela: Chávez reformiert Kabinett

Der Fernsehchef wird Kommunikationsminister, die Chefin der Telefongesellschaft wird Telekomministerin. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez besetzt 13 Ministerposten neu.

Dies nur einen Monat nachdem er die Abstimmung zur sozialistischen Verfassungsänderung verloren hat, die ihm eine unbeschränkte Wiederwahl ermöglicht hätte. Er werde 13 Ministerposten neu besetzen, teilte der Linksnationalist gestern in Caracas mit.

Unter anderen soll der stellvertretende Staatspräsident Jorge Rodríguez vom bisherigen Wohnungsbauminister Ramón Carrizalez abgelöst werden. Carrizalez solle seinerseits durch den Militär im Ruhestand, Jorge Pérez Prado, ersetzt werden, kündigte der Präsident an.

Der Chef des Fernsehnachrichtensenders Telesur, Andrés Izarra, soll den Angaben zufolge anstelle von William Lara wieder das Amt des Kommunikationsministers übernehmen, das er 2005 verlassen hatte. Ausserdem werde Socorro Hernández, bisher Chefin der staatlichen Telefongesellschaft CANTV, Jesse Chacón an der Spitze des Telekommunikationsressorts ersetzen.

Weitere Namen nannte Chávez zunächst nicht. Der Staatschef will alle Namen der neuen Minister am Sonntag in seiner TV-Sendung «Alo Presidente» bekanntgeben.

Die Ankündigung der grossen Kabinettsreform erfolgt nur einen Monat nach Chávez' schwerer Niederlage beim Referendum über eine sozialistische Verfassungsreform, die unter anderem die unbegrenzte Wiederwählbarkeit des Staatspräsidenten vorsah.

Gründe für die weitgreifenden Änderungen in seiner Regierungsmannschaft gab Chávez nicht an. Der künftige Vizepräsident Carrizalez meinte aber, man werde die «Arbeit an neuen Herausforderungen orientieren».

Chávez führt in der Regel einmal im Jahr eine Kabinettsreform durch. Der Staatschef wollte Venezuela mit 69 Verfassungsänderungen für einen «Sozialismus des 21. Jahrhunderts» auf Kurs bringen. Unter anderem wollte er die Begrenzung der Anzahl von Amtszeiten eines Präsidenten sowie die Unabhängigkeit der Notenbank abschaffen. Die Pläne wurden bei der Volksabstimmung Anfang Dezember mit knapper Mehrheit abgelehnt.

(sda)

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