Reinach BL: Sex-Affäre vertuscht? Gemeinde in der Kritik
Aktualisiert

Reinach BLSex-Affäre vertuscht? Gemeinde in der Kritik

Eine Asylbetreuerin soll mit einem 17-jährigen Flüchtling aus Afghanistan intim geworden sein. Sie wurde dafür freigestellt, eine Meldung an die Staatsanwaltschaft blieb jedoch aus.

von
lha
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Gemeindepräsident Urs Hintermann rechtfertigt das Vorgehen der Gemeinde:  «Wir haben die Vorwürfe ernst genommen und geprüft und kamen zum Schluss, dass diese zwar arbeitsrechtlich, nicht aber strafrechtlich, relevant sind.»

Gemeindepräsident Urs Hintermann rechtfertigt das Vorgehen der Gemeinde: «Wir haben die Vorwürfe ernst genommen und geprüft und kamen zum Schluss, dass diese zwar arbeitsrechtlich, nicht aber strafrechtlich, relevant sind.»

zvg
Die Gemeinde Reinach hat einen Verdachtsfall von sexuellen Handlungen einer Asylbetreuerin mit einem minderjährigen Flüchtling nicht der Staatsanwaltschaft gemeldet.

Die Gemeinde Reinach hat einen Verdachtsfall von sexuellen Handlungen einer Asylbetreuerin mit einem minderjährigen Flüchtling nicht der Staatsanwaltschaft gemeldet.

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Ein Chatverlauf und Bilder auf dem Handy des 17-jährigen Afghanen brachten die Polizei auf das verbotene Verhältnis zwischen der Betreuerin und dem Asylbewerber. Die Frau wurde im August freigestellt.

Ein Chatverlauf und Bilder auf dem Handy des 17-jährigen Afghanen brachten die Polizei auf das verbotene Verhältnis zwischen der Betreuerin und dem Asylbewerber. Die Frau wurde im August freigestellt.

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Der Vorwurf ist happig, den die «Basler Zeitung» am Mittwoch an die Gemeinde Reinach richtete. Der Gemeinderat habe versucht, eine mögliche Straftat zu verschweigen und so eine Untersuchung zu verhindern versucht. Es geht dabei um die Freistellung einer Asylbetreuerin im vergangenen August. Diese erfolgte wegen des Verhaltens der Sozialarbeiterin gegenüber einem unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden aus Afghanistan.

Die Gemeinde begründete die arbeitsrechtliche Massnahme in einem Communiqué vom Dienstagabend mit «unterschiedlichen Auffassungen über das angemessene Verhalten» gegenüber dem 17-jährigen Asylbewerber. Gegen die Frau laufe deswegen auch ein Strafverfahren. Gemäss Recherchen der «Basler Zeitung» ist das nicht angemessene Verhalten eine sexuelle Beziehung, die die Frau zum Teenager unterhielt. Weil sie in einem Betreuungsverhältnis zu ihm stand, hätte sie sich damit strafbar gemacht. Sie bestreitet den Vorwurf.

Gemeinde konnte Vorwürfe nicht erhärten

Die sexuellen Handlungen konnte die Gemeinde ihrer Angestellten wohl nicht nachweisen. «Wir haben die Vorwürfe ernst genommen und geprüft und kamen zum Schluss, dass diese zwar arbeitsrechtlich, nicht aber strafrechtlich relevant sind», sagt Gemeindepräsident Urs Hintermann auf Anfrage von 20 Minuten. Die Staatsanwaltschaft leitete das Verfahren ein, nachdem der Afghane von seiner Betreuerin angezeigt wurde, weil er ein Fenster ihrer Wohnung eingeschlagen haben soll. Die Ermittler erkannten in der Folge die Brisanz des Chatverlaufs und Fotos auf dem Handy des Beschuldigten.

Ob es von der Gemeinde korrekt war, die Staatsanwaltschaft nicht zu unterrichten, könnte unter Juristen kontrovers diskutiert werden. Artikel 27 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung regelt die Pflicht zur Anzeige für kommunale Behörden. Demnach sind sie dazu verpflichtet, wenn «konkrete Anzeichen, die auf eine strafbare Handlung oder deren Täterschaft hindeuten» vorhanden sind.

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