EuropaabstimmungShowdown in der Europafrage
In der Debatte um die Zuwanderung und die Bilateralen könnte bald ein wegweisender Entscheid fallen. Bundesrätin Sommaruga bereitet eine grosse Europaabstimmung vor.
- von
- kat
Soll eine grosse Europaabstimmung planen: Bundesrätin Simonetta Sommaruga.
Bundesrätin Simmonetta Sommaruga hat im Umgang mit der Rasa-Initiative offensichtlich eine neue Strategie. Noch vor der Bundesratssitzung vom nächsten Freitag will sie sich gemäss mehreren Quellen mit den Initianten treffen, wie die «SonntagsZeitung» schreibt. Ziel des Treffens soll sein, die Bedingungen für einen Rückzug der Initiative zugunsten eines Gegenvorschlags auszuhandeln.
Das Volksbegehren, getragen von Staatsrechtlern und Kulturschaffenden, will die Bestimmungen der Masseneinwanderungsinitiative wieder aus der Verfassung streichen. Doch im Bundeshaus ist die Angst gross, eine solche Abstimmung zu verlieren.
Am Freitag soll der Bundesrat einen Vorentscheid zum Rasa-Gegenvorschlag fällen. Sommaruga strebt laut Bericht eine grosse Europaabstimmung an.
Billaterale in der Verfassung verankern?
Ende 2017 oder Anfang 2018 dürfte es dann zum grossen Showdown in der Europafrage kommen: Die Stimmbürger sollen nicht nur darüber entscheiden, die Rasa-Initative oder eben einen Gegenvorschlag anzunehmen und damit die Diskussion um die Masseneinwanderungsinititative zu beenden, sie sollen auch entscheiden, ob die bilateralen Verträge in der Verfassung festgeschrieben werden.
Der Ruf nach einem Grundsatzentscheid wird immer lauter. Auch SP-Ständerat Daniel Jositsch will die Frage «Bilaterale - ja oder nein» endlich klar beantwortet haben. «Der Gegenvorschlag zur Rasa-Initiative wird die Europafrage für diese Generation entscheiden», sagt er zum «Sonntagsblick». Ihm schwebe ein Europa-Artikel vor, der den Weg der Bilateralen definiere. Ständig eine Grundsatzdiskussion anzuzetteln, das gehe nicht. Es brauche klare Linien.