Aktualisiert 12.12.2011 07:27

Anhaltende Gewalt

Sicherheitsrat berät in New York über Syrien

Die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay informiert heute vor dem UN-Sicherheitsrat über die Lage in Syrien. Dass Russland und China deswegen von ihren Positionen abrücken, ist aber unwahrscheinlich.

Der UN-Sicherheitsrat trifft sich heute mit der UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay.

Der UN-Sicherheitsrat trifft sich heute mit der UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay.

Angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien rückt die Lage in dem arabischen Land erneut auf die Agenda des UN-Sicherheitsrats . Das Gremium kommt am Montagnachmittag (15.00 Uhr Ortszeit) in New York zu einer geschlossenen Sitzung zusammen. Auf Initiative von Deutschland, Frankreich und Grossbritannien soll die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay dort über die Lage in Syrien informieren. Vor dem Treffen gegen Mittag wird der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle, der derzeit zu einem Besuch in New York ist, mit Pillay zu einem Gespräch zusammenkommen, wie aus Kreisen der deutschen Delegation verlautete.

Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar Assad geht seit Monaten mit brutaler Gewalt gegen die Opposition vor. Allein am Wochenende kamen nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten bei Zusammenstössen mit syrischen Streitkräften mindestens 17 Menschen ums Leben. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden seit dem Beginn der Proteste in Syrien mehr als 4000 Menschen getötet.

Pillay hatte Damaskus am Freitag erneut aufgefordert, internationale Beobachter ins Land zu lassen. Bislang liefen alle Appelle an Assad ins Leere.

Resolution bislang von Russland und China blockiert

Der UN-Sicherheitsrat hat Syrien bisher nur in einer Erklärung wegen der Gewalt verurteilt. Eine Resolution scheiterte am Widerstand von Russland und China, die ein Vetorecht in dem Gremium haben.

Deutschland sitzt derzeit als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat. Gemeinsam mit den Franzosen und den Briten hatten sich die Deutschen am Freitag dafür eingesetzt, die Debatte über Syrien in dem Gremium wieder aufzunehmen und Pillay in die Runde zu laden. Der Vorstoss sorgte für heftige Debatten im Sicherheitsrat. Die Europäer setzten sich jedoch durch. Ob die anstehende Sitzung für Bewegung sorgen wird, ist allerdings ungewiss. (dapd)

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