Syrien: Sicherheitsrat der Uno schickt Beobachter
Aktualisiert

SyrienSicherheitsrat der Uno schickt Beobachter

Der UNO-Sicherheitsrat hat die Entsendung von Beobachtern nach Syrien beschlossen. Die Mitglieder des Gremiums in New York nahmen die Resolution einstimmig an.

Die UNO hat die Entsendung einer Beobachtermission zur Überwachung der Waffenruhe in Syrien beschlossen. In einer ersten Phase reisen 30 unbewaffnete Beobachter nach Syrien. Die ersten werden dort schon am Sonntag erwartet.

Es handelt sich um die erste UNO-Resolution zu Syrien seit Beginn der Proteste gegen die Staatsführung vor 13 Monaten. Seither wurden tausende Menschen getötet.

Der UNO-Sicherheitsrat nahm am Samstag die Resolution einstimmig an. Auch Russland war mit der Resolution einverstanden. Darin wird die sofortige und vollständige Umsetzung des Friedensplans des internationalen Syrien-Beauftragten Kofi Annan gefordert.

Die ersten der 30 Mitglieder des Vorausteams könnten bereits am Sonntag in Syrien eintreffen. Einige Militärbeobachter seien direkt nach dem Ratsentscheid in eine Flugzeug gestiegen, sagte ein Sprecher der UNO-Friedensmissionen, Kieran Dwyer, in New York. Annan hatte schon vor der Abstimmung im Rat erklärt, das Vorausteam stehe bereit.

Das Team soll später auf mehr als 200 Mitarbeiter aufgestockt werden. Diese sollen ihr Mandat durch eine weitere Resolution des Sicherheitsrats erhalten.

Die Resolution fordert zudem die Behörden in Syrien auf, für die Sicherheit des Teams zu sorgen und den Beobachtern Bewegungsfreiheit im Land zuzugestehen.

Wieder Tote

Westliche Staaten richteten mahnenende Worte an Damaskus. Die US- Botschafterin bei der UNO, Susan Rice, äusserte «ernsthafte Bedenken» angesichts der Einhaltung der Waffenruhe. Ähnlich skeptisch äusserte sich der französische UNO-Botschafter Gérard Araud. Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle sagte, der Waffenruhe müssten nun «viele weitere» Schritte folgen.

Die Waffenruhe ist Teil des Sechs-Punkte-Plans von Kofi Annan. Seit ihrem Inkrafttreten am Donnerstag ist sie jedoch brüchig. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London wurden auch am Samstag erneut mindestens zwölf Menschen getötet, darunter vier Zivilisten, die in Aleppo an einer Beerdigung teilnahmen.

Andere Quellen sprachen von 20 Toten, allein in Homs seien elf Menschen getötet worden. Die amtliche Nachrichtenagentur Sana meldete, Rebellen hätten das Homs-Viertel Sahra mit Granaten beschossen, eine Hochburg von Regierungsanhängern. Dabei habe es einen Toten und zwölf Verletzte gegeben.

Sana berichtete auch von der Verschleppung eines Offiziers der Streitkräfte in der Provinz Hama. Die oppositionelle Freie Syrische Armee hat die Waffenruhe zwar akzeptiert, doch halten sich offenbar nicht alle Regimegegner daran.

«Von was für einer Einhaltung der Waffenruhe sprechen sie? Sie töten weiterhin das Volk!», sagte ein Aktivist mit Bezug auf die Sicherheitskräfte. Der UNO-Sicherheitsrat kündigte am Samstag an, weitere Schritte zu prüfen, sollte die Gewalt in Syrien nicht enden. (sda)

Syrien-Konflikt treibt über eine Million Menschen in die Flucht

Durch den Aufstand in Syrien und die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen gibt es nach UNO-Angaben mindestens eine Million Flüchtlinge innerhalb des Landes. Zahlreiche Menschen seien zudem seit Beginn der Unruhen vor 13 Monaten in Nachbarländer geflohen.

Dies erklärte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon am Samstag in Genf nach einem Treffen mit dem internationalen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan.

Ban kündigte an, dass UNO-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos kommenden Freitag ein Treffen in Genf abhalten werde, um humanitäre Hilfe für Syrien zu mobilisieren. Er hoffe, dass dabei genügend Ressourcen bereit gestellt würden, um allen bedürftigen Menschen zu helfen, erklärte Ban. (sda)

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